Positivliste für Arzneimittel
der Abgeordneten Frau Wilms-Kegel und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Im Zusammenhang mit der Initiative des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Heinemann, der mit Hilfe einer sog. Positivliste für Arzneimittel den Umgang mit Pharmaka transparenter, übersichtlicher, preiswerter und sicherer zu gestalten versucht, fragen wir die Bundesregierung:
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Wie schätzt die Bundesregierung diese Initiative des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums ein hinsichtlich ihrer Steuerungswirkung, hinsichtlich ihrer Durchsetzbarkeit bei Ärzten, Apothekern und Pharmaindustrie, hinsichtlich ihrer rechtlichen Grundlagen?
Sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang zwischen dieser Initiative des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums und ihren derzeitigen Bemühungen um eine Strukturreform im Gesundheitswesen? Wenn ja, welche Schlußfolgerungen können daraus für die Strukturreform im Gesundheitswesen gezogen werden?
Hält die Bundesregierung es prinzipiell für möglich, eine Positivliste für Arzneimittel nach nordrhein-westfälischem Modell auch auf Bundesebene einzuführen?