Pumpspeicherkraftwerk Riedl/Jochenstein im Landkreis Passau
der Abgeordneten Frau Saibold und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Einer Presseverlautbarung des Bundestagsabgeordneten Dr. Rose vom 11. Dezember 1987 in der „Passauer Neuen Presse" war zu entnehmen, daß auf Betreiben der Rhein-Main-Donau AG (RMD-AG) derzeit ein Raumordnungsverfahren zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk Riedl/Jochenstein im Landkreis Passau durchgeführt wird. Da sich das Aktienkapital der RMD-AG mehrheitlich im Besitz des Bundes befindet, fragen wir die Bundesregierung:
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wann und mit welchem Ergebnis wurden die Untersuchungen der Rhein-Main-Donau AG im Rahmen eines Vorprojektes auf der Grundlage einer Studie aus den Jahren 1976/1977 (siehe Drucksache 10/2835) abgeschlossen?
Wurden aufgrund dieser Untersuchungsergebnisse öffentlich rechtliche Genehmigungsverfahren, z. B. ein Raumordnungsverfahren, eingeleitet bzw. fortgesetzt, und falls ja, wann und in welchem Stadium befindet sich dieses Verfahren derzeit?
Aufgrund welcher Prognosen hinsichtlich des Strombedarfs wurde die Entscheidung für die Realisierung des geplanten Pumpspeicherkraftwerks getroffen (siehe Drucksache 10/2835)?
Gibt es inzwischen vertragliche Vereinbarungen über die Abnahme des in einem Pumpspeicherkraftwerk Riedl/Jochenstein erzeugten Stroms, und falls ja, mit wem und in welcher Größenordnung?
Wurde, und falls ja wann, dieses Vorhaben der zuständigen Energieaufsichtsbehörde, d. h. dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Verkehr, im Rahmen des Verfahrens gemäß § 4 Energiewirtschaftsgesetz angezeigt?
Zu welchem frühesten Zeitpunkt wäre mit dem Baubeginn des Pumpspeicherkraftwerks Riedl/Jochenstein zu rechnen, und wann frühestens beabsichtigt die Rhein-Main-Donau AG den Baubeginn des bislang als „Vorprojekt" deklarierten Probestollens?