Präsenz einer Abteilung des britischen 13. Signalregiments in Jever (Landkreis Friesland)
der Abgeordneten Frau Garbe und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Nach Informationen der GRÜNEN ist in Jever (Landkreis Friesland) die britische 31. Detachment des 13. Signalregiments stationiert. Bei dieser Abteilung soll es sich um keine NATO-gebundene Einheit handeln.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Kann die Bundesregierung bestätigen, daß es sich bei den in Jever stationierten britischen Soldaten nicht um eine NATO-Einheit handelt?
Was ist im einzelnen die Aufgabe dieser Einheit in Friedenszeiten?
Seit wann ist diese Einheit in Jever stationiert, was ist die Rechtsgrundlage für ihre dortige Präsenz und ihre Tätigkeit?
Wie viele weitere nicht NATO-gebundene Einheiten britischer Signalregimenter sind in der Bundesrepublik Deutschland stationiert, und wo befinden sich diese im einzelnen?