Förderung von Stoffdatenbanken durch das Bundesministerium für Forschung und Technologie
des Abgeordneten Wetzel und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Trifft es zu, daß das Bundesministerium für Forschung und Technologie (BMFT) in erheblichem Umfang die chemischen Stoffdatenbanken „Beilstein" und „Gmelin" fördert? Wenn ja, in welchem Umfang?
Trifft es zu, daß das BMFT einem Verlag die kommerzielle Nutzung dieser Stoffdaten, auch EDV-gestützt, eingeräumt hat? Wenn ja, zu welchen Konditionen?
Trifft es ferner zu, daß die öffentliche Hand in Bund und Ländern auf diese Daten, insbesondere auf die EDV-gestützte Stoffdatenbank in dem Verlag, nur zu marktüblichen Konditionen Zugriff hat?
Wie ist dieses Verhalten des BMFT vor dem Hintergrund der Zielvorgaben des Bundeskanzlers einzuordnen, wonach eine zentrale Stoffdatei beim Umweltbundesamt einzurichten sei?
Wie ist vor dem Hintergrund der oben genannten Vorgaben des Bundeskanzlers der Umstand einzuordnen, daß eine Behörde, die BAU (Bundesanstalt für Arbeitsschutz in Dortmund), über ihren eigentlichen Aufgabenbereich hinaus eine zentrale Gefahrstoff-Datenbank, auch für die Länder, aufbaut?