Bau einer Eisenbahnunterführung in Rangsdorf
der Abgeordneten Dr. Lothar Bisky, Dr. Dagmar Enkelmann, Diana Golze, Lutz Heilmann, Dorothee Menzner, Wolfgang Neskovic, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Seit Jahren wird der Bau einer Eisenbahnunterführung in der Ortslage Rangsdorf bei Berlin an der Eisenbahnstrecke Berlin – Dresden von der Gemeinde angestrebt. Dazu existiert ein im Jahr 2006 mit der Deutschen Bahn AG abgeschlossener Planungsvertrag für eine abgestimmte Variante der Bahnübergangsbeseitigung. Mit einem Planfeststellungsverfahren sollte das notwendige Planungsrecht für die Maßnahme geschaffen werden.
Die dazu notwendige Kreuzungsvereinbarung wurde seit 2008 bearbeitet und von der Gemeinde Rangsdorf bereits beschlossen. Das zuständige Eisenbahn- Bundesamt (EBA) wurde am 27. Oktober 2008 in das Vorplanungsverfahren eingeschaltet und hat ein Planfeststellungsverfahren für die gesamte Maßnahme entgegen der bisherigen Verfahrensweise abgelehnt. Stattdessen soll nun die Gemeinde Baurecht schaffen. Der vorgesehene Bautermin 2010 ist damit gefährdet und eine Verbesserung der örtlichen Verkehrsverhältnisse womöglich in weite Ferne gerückt.
Das Vorhaben war in die geplante Ertüchtigung der Strecke Berlin – Dresden (Dresdner Bahn) auf 200 km/h eingebettet.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Warum hat das EBA die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens für die Maßnahme abgelehnt?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, kurzfristig Baurecht für die geplante Eisenbahnunterführung zu schaffen?
Wann soll der Baubeginn sein?
Wann soll der Bau abgeschlossen sein?
Wann soll die Dresdner Bahn für eine Geschwindigkeit von 200 km/h ausgebaut werden?