Altlastenprobleme durch Kokereien
des Abgeordneten Schulte (Menden) und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In vielen Städten der Bundesrepublik Deutschland taucht heute ein neues Altlastenproblem auf: alte Kokereien. Nicht nur in Nürnberg, Neugablonz oder Stadt Kempten im Allgäu wurden gravierende Verunreinigungen des Erdreichs festgestellt, auch in anderen Städten (Schilfweiler im Saarland u. a.) werden Bodenverunreinigungen festgestellt, die eindeutig auf die Produktion des früher an der Stelle stehenden Gaswerkes bzw. der Kokerei zurückzuführen sind.
Die Kokereiwirtschaft befindet sich seit Jahren in einer ständigen Phase der Rezession. 1953 wurden in der Bundesrepublik Deutschland noch 76 Kokereien betrieben, 1983 waren es nur noch 28. Die Kokserzeugung fiel von 48 Mio. t/a im Jahr 1958 (Maximum) auf 27 Mio. t/a im Jahr 1982.
Die rückläufige Entwicklung der Kokereiwirtschaft führt naturgemäß zu einer Vergrößerung der Anzahl stillgelegter Betriebsgelände, die sich - insbesondere bei Stillegung vor Inkrafttreten des BImSchG - der Erfassung, Kontrolle und Überwachung durch die Behördèn häufig entziehen. Zumeist, erst wenn entsprechende Emissionen oder Schäden auftreten, wird eine Überwachung und Sanierung in die Wege geleitet. Die hierbei entstehenden Sanierungskosten fallen in der Regel zu Lasten der Gemeinde, da der Verursacher zumeist nicht mehr haftbar gemacht werden kann. Für die Gemeinden ergibt sich hieraus ein großes Finanzierungsproblem, da alte Kokereistandorte nur einige von vielen zu sanierenden Altlasten sind.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen11
Ist der Bundesregierung bekannt, wo in der Bundesrepublik Deutschland aus Steinkohle Gas gewonnen wurde bzw. wo diese Kokereien ihren Standort haben/hatten?
Wie viele Tonnen Abfälle (Schlämme), die Cyanide, Mercaptane, Phenole, Polyzyklen, Arsen, Schwermetalle (Blei, Zink, Cadmium, Chrom) enthalten, sind nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten 30 Jahren in diesen Kokereien angefallen?
Wo und wie sind nach Kenntnis der Bundesregierung diese Abfälle vor dem Inkrafttreten des Abfallbeseitigungsgesetzes (1972) bzw. vor der Verordnung zur Bestimmung von Abfällen nach § 2 Abs. 2 AbfG (1977) beseitigt worden?
Wo und wie sind nach Kenntnis der Bundesregierung diese Abfälle nach 1977 beseitigt worden?
Wo wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bisher in der Bundesrepublik Deutschland sog. Kokerei-Altablagerungen gefunden, und welche Umweltbelastungen und welche Schadstoffemissionen wurden dabei festgestellt?
Welche Belastungen ergeben sich hier für die Bevölkerung bzw. betroffene Anwohner, Vegetation, Grund-, Trink- und Brauchwasser, Oberflächenwasser, die sich im Einzugs- bzw. Immissionsbereich dieser Altablagerungen befinden?
Ober welchen Zeitraum hinweg muß mit entsprechenden Emissionen im schlimmsten Fall gerechnet werden?
Welche Schäden für die Umwelt sind hier zu befürchten?
Mit welchen Schäden und finanziellen Belastungen (Wertminderung, Erhöhung Reinigungsaufwand, Stillegung Brunnen etc.) haben betroffene Anlieger, betroffene Gemeinden, betroffene Wasserwerke zu rechnen?
Welche Möglichkeiten der Sanierung dieser Altlasten kennt die Bundesregierung, und was kosten sie?
Welche Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung betroffener Gemeinden sieht die Bundesregierung, und welche konkreten Schritte (Altlastensanierungsfonds) gedenkt sie hier zu unternehmen?