Firma Rheinform in Wetter
des Abgeordneten Schulte (Menden) und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Am 21. Juni 1984 meldete die Westfälische Rundschau, daß die Firma Rheinform in Wetter uranhaltige Nickelkatalysatoren (10 % Urangehalt) eingeschmolzen hat. Eine Umgangsgenehmigung, wie sie beim Umgang mit uranhaltigem Material nach der Strahlenschutzverordnung notwendig ist, lag dem Unternehmen nicht vor. Dieses ist bereits der zweite Umweltskandal, in den die Firma Rheinform in Wetter innerhalb eines Jahres verwickelt ist. Im Vorjahr war Cadmium eingeschmolzen worden, wobei große Mengen dieses gefährlichen Schwermetalls wegen nicht vorhandener Filteranlagen in die Luft gelangten.
Mittlerweile wurde bekannt, daß das Umweltbundesamt erwägt, diesem in seiner Art „einmaligen" Recyclingunternehmen einen Zuschuß von 2,55 Mio. DM zu gewähren.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen3
Sind der Bundesregierung bzw. dem Umweltbundesamt die gemeldeten Umweltbelastungen durch die Firma Rheinform bekannt?
Was gedenkt die Bundesregierung zu unternehmen, damit solche „Umweltpannen" in Zukunft unterbleiben?
Trifft es zu, daß das Umweltbundesamt einen finanziellen Zuschuß für diesen Betrieb erwägt?
Wenn ja, in welcher Höhe und mit welcher Begründung bzw. mit welchem Ziel?