Rüstungstechnische Zusammenarbeit mit Indien
der Abgeordneten Frau Eid und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie hoch war der Wert der Genehmigungen für die Ausfuhr von Waren aus Teil I, aufgeschlüsselt nach den Abschnitten A, B und C und Jahren, seit 1975 nach Indien?
Welche Rüstungsmaterialien werden in Indien auf der Grundlage bundesdeutscher Lizenzen gefertigt?
Hat die Bundesregierung bei ihrer Zustimmung zur Lizenzfertigung von MBB-Militärhubschraubern und Do 228-Flugzeugen Einfluß genommen auf mögliche Drittland-Exporte der in Indien hergestellten Militärflugzeuge bzw. Militär- und Polizeihubschrauber?
Trifft es zu, daß derzeit Verhandlungen geführt werden zwischen den Werften HDW und Thyssen-Nordseewerke über die Lieferung von U-Booten, und hat die Bundesregierung über eine Herstellungs- und Exportgenehmigung dieser U-Boote bereits entschieden oder in anderer Weise ihr Einverständnis erklärt?
Hat die Bundesregierung den Export von voll geländegängigen schweren Militärflugzeugen von MAN für die indische Armee genehmigt?
Hat die Bundesregierung ihre Zustimmung erteilt zum Export von 400 Feldhaubitzen FH 70 nach Indien, und haben sich Mitglieder der Bundesregierung für eine Auftragserteilung an Rheinmetall und die anderen, am Bau der FH 70 beteiligten bundesdeutschen Firmen bei der indischen Seite eingesetzt?
Besteht eine Rahmenvereinbarung über Rüstungszusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien, und welchen Inhalt hat diese Vereinbarung?
Hat die Bundesregierung Kenntnis genommen von einem Bericht einer Forschungsgruppe des US-Kongresses, dem zufolge u. a. Indien die technologische Fähigkeit erreicht hat, demnächst Raketen zu bauen und aus eigener Kraft Satelliten in den Weltraum zu bringen oder aber Raketen mit Atomsprengköpfen zu bestücken?
Kann die Bundesregierung ausschließen, daß die Forschungszusammenarbeit zwischen der DFVLR und der indischen ISRO in ihren Ergebnissen einfließt in die militärische Raketenfortentwicklung in Indien?
Hat die Bundesregierung in diesem Zusammenhang (Frage 9) die Arbeit des Forums Naturwissenschaftler für Frieden und Abrüstung („Atomraketen aus Entwicklungshilfe" — Schriftenreihe Wissenschaft und Frieden, Heft 5, August 1985) zur Kenntnis genommen, und teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß die Kooperation mit der DFVLR die indische ISRO dazu befähigt hat, bei einem entsprechenden Startsignal der indischen Regierung innerhalb kurzer Zeit ihre Raketen zu Mittelstreckenwaffen weiterzuentwickeln?
Hat die Bundesregierung die Errichtung von Nuklearanlagen in Indien durch bundesdeutsche Firmen, wie z. B. eine Schwerwasseranlage in Nangal (Firma Linde) und in Talcher (Firma Uhde), genehmigt?
Auf welchen Gebieten der Atomforschung besteht derzeit eine Kooperation oder ein Austausch zwischen der Bundesrepublik Deutschland (Firmen und Forschungsanstalten) und Indien?