Rückzahlungen der Entwicklungsländer an die Bundesregierung
der Abgeordneten Frau Eid, Volmer und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In ihrer kürzlichen Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN „Rückflüsse aus der bundesdeutschen Entwicklungshilfe" (Drucksache 10/5912) hat die Bundesregierung Auskunft über die Rückflüsse aus der bundesdeutschen Kapitalhilfe gegeben. Zinsen und Tilgungen müssen die Entwicklungsländer an die Bundesregierung aber nicht nur für die Kredite der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ), sondern auch für empfangene Zahlungen bei anderen entwicklungspolitischen Instrumenten aufbringen. So weist der Jahresbericht des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 1985 (der Presse vorgestellt am 24. Juli 1986) Rückflüsse für bilaterale Kredite und sonstige Kapitalleistungen — hier sind wohl ausschließlich Tilgungen gemeint — von insgesamt 1,362 Milliarden DM auf (1984 waren es nur 902 Millionen DM). Da die Tilgungen aus der Kapitalhilfe (an die Kreditanstalt für Wiederaufbau) für 1985 nur 659 Millionen DM betrugen, entfielen über 700 Millionen DM auf Tilgungen außerhalb der FZ.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Wie hoch waren bzw. sind die Rückzahlungen der Entwicklungsländer für „bilaterale Kredite und sonstige Kapitalleistungen" im Rahmen der öffentlichen Entwicklungshilfe für den Zeitraum 1975 bis 1987 (jährliche Zahlenangaben getrennt für Zinsen und Tilgungen)?
Auf welche Instrumente der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit beziehen sich diese Rückflüsse im einzelnen (z. B. Förderung von Niederlassung bundesdeutscher Unternehmen sowie des Technologietransfers, Finanzkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau im Rahmen der Mischfinanzierung), und wie hoch fielen bzw. fallen die Einzelbeträge für die jeweiligen Instrumente im Zeitraum 1975 bis 1987 aus (jährliche Zahlenangaben getrennt für Zinsen und Tilgungen)?
Wie hoch waren bzw. sind die jeweiligen Nettoleistungen der Bundesregierung für die in Frage 2 genannten entwicklungspolitischen Instrumente im Zeitraum 1975 bis 1987 (jährliche Zahlenangaben der einzelnen Instrumente getrennt mit Angabe der jeweiligen Bruttobeträge)?