Lage der Porzellanindustrie in Oberfranken
der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Firma Rosenthal AG in Oberfranken, ein „Flaggschiff“ der deutschen Porzellanindustrie, hat Insolvenz angemeldet. Der Vorgang ist ein sichtbares Zeichen für tief greifende Umstrukturierungen in der feinkeramischen Industrie, insbesondere der Porzellanindustrie.
Veränderungen in der Produktions- und Lebensweise, im Konsumverhalten und in den internationalen Handelsbeziehungen haben die Porzellanindustrie schwer getroffen. Das aktuelle Ereignis steht für einen jahrzehntelangen Prozess, in dessen Ergebnis tausende Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben und betroffene Regionen wirtschaftlich abgehängt wurden. In diesem Zusammenhang ist in Bayern gelegentlich die Rede davon, dass der Abbau von Produktionskapazitäten in Oberfranken auf wachsenden Marktanteilen ostdeutscher Porzellanunternehmen seit 1990 gründet. Andererseits gibt es Hinweise darauf, dass der Niedergang der bayerischen Porzellanindustrie schon Jahre vor der Vereinigung begann.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die durch die Insolvenz akut betroffene Firma Rosenthal AG zu unterstützen, und die Arbeitsplätze in dem Traditionsunternehmen zu erhalten?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung für die verbliebene Porzellanindustrie, einen langsamen, sozial verträglichen Strukturwandel in der Branche zu unterstützen?
Wie beurteilt die Bundesregierung die wirtschaftliche Lage der deutschen feinkeramischen Industrie, und speziell der Porzellanindustrie?
Welcher Prozess lässt sich seit 1980 nachzeichnen, und wie beurteilt die Bundesregierung die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Situation der Arbeitsplätze und der Ausbildungsplätze im Bereich der deutschen feinkeramischen Industrie, und speziell in der Porzellanindustrie?
Welcher Prozess lässt sich seit 1980 nachzeichnen, und wie beurteilt die Bundesregierung die zukünftige Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebotes?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1990 in der regionalen Verteilung der Produktionsstandorte und des Produktionsumfangs der deutschen Porzellanindustrie messbare Veränderungen?
Wenn ja, wie haben sich diese Veränderungen entwickelt?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen Jahrzehnten der Import von Porzellan entwickelt?
Wie schlüsselt sich diese Entwicklung seit 1980 bis heute auf (Angaben bitte nach Jahren)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen Jahrzehnten bei Porzellan der Exportanteil an den Umsätzen der deutschen Unternehmen entwickelt?
Wie schlüsselt sich diese Entwicklung seit 1980 bis heute auf (Angaben bitte nach Jahren)?
Sieht die Bundesregierung auf dem Weltmarkt Wettbewerbsverzerrungen durch Umwelt-, Menschenrechts-, Währungs- und Sozialdumping in der Porzellanindustrie, und welche Maßnahmen will die Bundesregierung gegebenenfalls ergreifen, um diesen Wettbewerbsverzerrungen entgegenzutreten?