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Kleine AnfrageWahlperiode 9Beantwortet

Auskünfte der Sowjetunion zur Raketenrüstung (G-SIG: 09000733)

Übermittlung der bei den Besuchen der SPD-Politiker Willy Brandt und Erhard Eppler in Moskau zugesagten Spezialauskünfte durch die Sowjetunion, Unterrichtung der Öffentlichkeit über diese Sondererkenntnisse

Fraktion

CDU/CSU

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

23.09.1981

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 9/77801.09.81

Auskünfte der Sowjetunion zur Raketenrüstung

der Abgeordneten Dr. Marx, Würzbach, Weiskirch (Olpe), Biehle, Löher, Ganz (St. Wendel), Frau Krone-Appuhn, Frau Geier, Dr.-Ing. Oldenstädt, Dallmeyer, Francke (Hamburg), Lowack, Wimmer (Neuss), Sauter (Epfendorf) und der Fraktion der CDU/CSU

Vorbemerkung

Nach seinem jüngsten Aufenthalt in Moskau hat der Bundestagsabgeordnete Willy Brandt wiederholt öffentlich darauf hingewiesen, daß er im Zusammenhang mit Raketenrüstungsproblemen noch auf Spezialauskünfte warte, die er bei verschiedenen sowjetischen Dienststellen angefordert habe und die er der Bundesregierung unverzüglich zur Verfügung stellen wolle.

Das SPD-Präsidiumsmitglied, Erhard Eppler, hat mitgeteilt, er habe während seiner jüngsten Gespräche in Moskau den Eindruck gewonnen, die Sowjetunion wolle von sich aus verstärkt über ihre eurostrategischen Raketen informieren, und er selbst habe bereits einige bisher unbekannte Tatsachen aus diesem Bereich erfahren.

Wir fragen daher die Bundesregierung:

Fragen3

1

Sind derartige Auskünfte eingegangen?

2

Wenn nicht, wann ist mit einer solchen sowjetischen Spezialunterrichtung der Bundesregierung zu rechnen?

3

Warum werden diese Sondererkenntnisse, die zur Beurteilung von Ausmaß und Bedeutung der sowjetischen Rüstung möglicherweise beitragen können, der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt?

Bonn, den 1. September 1981

Dr. Marx Würzbach Weiskirch (Olpe) Biehle Löher Ganz (St. Wendel) Frau Krone-Appuhn Frau Geier Dr.-Ing. Oldenstädt Dallmeyer Francke (Hamburg) Lowack Wimmer (Neuss) Sauter (Epfendorf) Dr. Kohl, Dr. Zimmermann und Fraktion

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