Hybride Bedrohungen
des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Bundesregierung definiert sogenannte hybride Bedrohungen wie folgt: „Die Hauptmerkmale hybrider Konfliktszenarien bestehen in der Kombination von unterschiedlichen Formen und Methoden des Konfliktaustrags, unter anderem von militärischen und nicht-militärischen Mitteln.“ Dazu zählen u. a. „asymmetrische Einsatzformen, Propaganda und Desinformation oder auch Cyberattacken und -sabotage und die Nutzung des Informationsraums“ (vgl. Bundestagsdrucksache 18/8904).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche Fälle von hybriden Bedrohungen gegen Deutschland sind der Bundesregierung seit 2010 bekannt (bitte gemäß der Begründung aufschlüsseln)? Von welchen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren gingen diese aus?
Betreiben nach Ansicht der Bundesregierung russische Fernseh- und Radiosender sowie Internetseiten eine „hybride Kriegsführung“ gegen Deutschland, bzw. üben diese eine „hybride Bedrohung“ aus? Wenn ja, welche, mit welchen Mitteln und welchen Zielen (bitte begründen und Fälle von „hybrider Bedrohungen“ nennen)?
Welche Fälle von ,,hybrider Kriegsführung“ bzw. „hybrider Bedrohung“ sind der Bundesregierung in der Ukraine seit 2014 bekannt geworden? Welche Akteure haben diese Aktionen der „hybriden Kriegsführung“ bzw. „hybriden Bedrohung“ ausgeübt?
Welche Auffassung vertritt die Bundesregierung zu einem internationalen Abkommen gegen „hybride Kriegsführung“ bzw. ,,hybride Bedrohungen“? Was soll nach Ansicht der Bundesregierung in einem solchen Abkommen geregelt werden?