Ausländische Pflegekräfte in Deutschland
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Immer wieder wird der Fachkräftemangel insbesondere in der Pflege betont. Schon der Pflegebericht 2012 zeigte auf, dass sich die Zahl der Pflegebedürftigen bis zum Jahr 2030 auf 3,4 Millionen erhöhen wird, während die Zahl der Menschen abnehmen wird, die in der Pflege tätig sind. Insgesamt, so heißt es dort, werden 500 000 Vollzeitkräfte fehlen, wenn nicht gegengesteuert wird (www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/pflege-vor-ort/projektthemen/pflegereport-2030/). Berichten eines Bürgers zufolge, dessen Firma es sich zur Aufgabe gemacht hat, philippinische Fachkräfte anzuwerben, um gegen den Fachkräftemangel im Bereich der Pflege vorzugehen, wird jedoch von der Botschaft vor Ort die Erstellung der notwendigen Visa verweigert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie beurteilt die Bundesregierung die Situation des Fachkräftebedarfs im Bereich der Pflege in Deutschland (bitte nach Bundesländern unterscheiden)?
Wie viele ausländische Pflegekräfte sind derzeit in Deutschland tätig, und wie hat sich ihre Anzahl seit dem Jahr 2000 verändert (bitte nach Herkunftsländern und Jahresscheiben auflisten)?
Wie hoch ist nach Ansicht der Bundesregierung der Bedarf an ausländischen Pflegefachkräften bis zum Jahr 2025?
Welche Anstrengungen unternimmt die Bundesregierung, um ausländische Pflegekräfte anzuwerben?
Welche Projekte und Kooperationen werden von Seiten der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 unterstützt, um ausländische Pflegekräfte anzuwerben oder fortzubilden?
Welche Voraussetzungen müssen ausländische Pflegefachkräfte erfüllen, um eine Aufenthaltsgenehmigung in der Bundesrepublik Deutschland zu erhalten und eine Tätigkeit im pflegerischen Bereich beziehungsweise eine Ausbildung in der Pflege aufnehmen zu können?
Wie unterstützt die Bundesregierung Unternehmen, die sich bemühen, ausländische Pflegekräfte für die Ausbildung und/oder eine Tätigkeit anzuwerben?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob potenziellen Pflegefachkräften derzeit die Ausstellung von Visa verwehrt wird?
Wenn ja, in wie vielen Fällen wurden im Jahr 2017 keine Visa für ausländische Pflegefachkräfte ausgestellt, die bereit waren, eine pflegerische Tätigkeit in Deutschland aufzunehmen, und wie hat sich diese Zahl seit dem Jahr 2000 entwickelt?
Welche Gründe gab es jeweils für die Verweigerung des Visums?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob deutsche Botschaften im Ausland die Einreise potenzieller Pflegekräfte nach Deutschland gezielt, beispielsweise durch Verzögerungen in der Terminvergabe, verhindern?
Wenn ja, welche Fälle sind der Bundesregierung bekannt, und wie geht sie dagegen vor?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die Einreise für ausländische Pflegefachkräfte zu erleichtern, und welche konkreten Maßnahmen sind in der aktuellen Legislaturperiode geplant?
Welche sonstigen Maßnahmen trifft die Bundesregierung, um gegen einen Fachkräftemangel in der Pflege vorzugehen?
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über einen Fachkräftemangel in der Pflege in anderen Staaten vor?
Welche Auswirkungen auf die Situation des Fachkräftebedarfs in den Herkunftsländern ausländischer Pflegekräfte hat nach Kenntnis der Bundesregierung das Anwerben dieser für eine Tätigkeit in Deutschland?