Bundesmittel für Kampfmittelräumung in Thüringen
des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Selbst sieben Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkrieges und zweieinhalb Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer werden immer noch regelmäßig Kampfmittel aller Art in Deutschland gefunden. Auch in Thüringen bergen die Überreste z. B. von Bomben und Munition aus dieser Zeit nach wie vor eine große Gefahr. Insbesondere im einstmaligen „Todesstreifen“ an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze, dem heutigen „Grünen Band“, liegen noch unzählige Minen vergraben. Laut einer Studie des Thüringer Umweltministeriums von 2012 könnte es noch bis zu 33 000 unentdeckte Sprengfallen geben (www.deutschlandfunk.de/gruenes-band-voller-gefahren.862.de.html?dram:article_id=217035). Daher kommt der Kampfmittelräumung nach Auffassung der Fragesteller eine zentrale Aufgabe zur Lösung dieses Problems zu.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
In welcher Höhe sind Bundesmittel seit dem Jahr 2000 für die Kampfmittelräumung in Thüringen ausgegeben worden und für welche konkreten Zwecke (bitte nach Jahresscheiben, Zweckbestimmung und Höhe der Bundesmittel aufschlüsseln)?
Welche Kampfmittel wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 im Freistaat Thüringen wo geräumt (bitte nach Jahresscheiben, Art des Kampfmittels, Ort und Zeitpunkt der Räumung aufschlüsseln)?
Wie viele Kampfmittel aus DDR-Zeiten sowie aus dem Zweiten Weltkrieg liegen nach Kenntnis der Bundesregierung noch schätzungsweise in Thüringen, und bis wann sollen diese geräumt werden?
Was unternimmt die Bundesregierung, um die Landminen an der ehemaligen innerdeutschen Grenze zu beseitigen?