Munition der Bundeswehr
der Abgeordneten Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Christine Aschenberg-Dugnus, Jens Beeck, Olaf in der Beek, Nicola Beer, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg, Britta Katharina Dassler, Bijan Djir-Sarai, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Katrin Helling-Plahr, Dr. Christoph Hoffmann, Ulla Ihnen, Gyde Jensen, Dr. Christian Jung, Karsten Klein, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Alexander Graf Lambsdorff, Michael Georg Link, Alexander Müller, Christian Sauter, Matthias Seestern-Pauly, Frank Sitta, Benjamin Strasser, Katja Suding, Dr. Florian Toncar, Gerald Ullrich und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die materiellen wie auch die personellen Kapazitäten der Bundeswehr wurden seit dem Ende des Kalten Krieges kontinuierlich heruntergefahren. Dazu zählt auch die vorgehaltene Munition. In den vergangenen Jahren wurden größere Munitionsbestände abgegeben und Liegenschaften zur Lagerung von Munition geschlossen und veräußert. In der Vergangenheit kam es zudem zu munitionsbedingten Unfällen (https://augengeradeaus.net/2018/06/mehr-als-zehn-jahre-probleme-mit-ueberalterter-moerser-munition/).
Im Weißbuch der Bundesregierung von 2016 wurde die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung durch die Bundeswehr als gleichrangig mit der Aufgabe der internationalen Stabilisierungseinsätze festgeschrieben. Dafür ist eine einsatzbereite Bundeswehr zwingend notwendig. Ausreichende Munitionsbestände und eine hohe Qualität der Munition sind elementar, um die Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten zu schützen, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sicherzustellen und eine adäquate Ausbildung zu gewährleisten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen31
Wie viele verschiedene Munitionssorten bewirtschaftet die Bundeswehr?
Welchen Einsatzzweck haben die verschiedenen Munitionssorten, und durch wen werden sie innerhalb der Bundeswehr verwendet?
Welche Vorschriften der Bundeswehr berühren die Munitionssorten?
Wie viel Munition der verschiedenen Sorten war 2017 im Bestand der Bundeswehr (bitte monatlich aufschlüsseln)?
Wo wird die Munition der Bundeswehr gelagert?
Gab es 2017 ausreichend adäquate Liegenschaften der Bundeswehr zur Aufbewahrung der Munition?
Welche liegenschaftlichen Schwierigkeiten traten 2017 bei der Lagerung von Munition auf?
Wie möchte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) diese beheben?
Ist ein Aufwuchs der Anzahl an zu lagernder Munition geplant (wenn ja, bitte detailliert nach Munitionssorten und Stückzahl aufschlüsseln)?
Konnte 2017 der Betrieb Inland, einschließlich Übungs- und Ausbildungsvorhaben der Bundeswehr, mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden?
Kann künftig der Betrieb Inland, einschließlich Übungs- und Ausbildungsvorhaben der Bundeswehr, mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden?
Konnten 2017 alle Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements und einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden?
Können künftig alle Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements und einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden?
Konnten 2017 alle Einsätze im Rahmen des Nationalen Risiko- und Krisenmanagements der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden?
Können künftig alle Einsätze im Rahmen des Nationalen Risiko- und Krisenmanagements der Bundeswehr mit ausreichend Munition versehen und durchgeführt werden?
Welche Maßnahmen zur Munitionsbeschaffung und -bevorratung sind für die Landes- und Bündnisverteidigung und den Heimatschutz nach Maßgaben des Weißbuches 2016 aus Sicht des BMVg notwendig?
Welche Haushaltsmittel sind für diese Maßnahmen notwendig, und sind diese bereits eingeplant?
Kann der deutsche Anteil der VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) Land 2019 mit ausreichend Munition versorgt werden?
Welche Unfälle gab es 2017 munitionsbedingt innerhalb der Bundeswehr?
Bei welchen Munitionssorten gibt es Engpässe in der Bundeswehr, und warum?
Wie beabsichtigt das BMVg diese Engpässe zu beheben?
Können nach Einschätzung des BMVg Munitionsengpässe durch die industriellen Kapazitäten der jeweiligen Unternehmen zeitgerecht behoben werden?
Welche Vorgaben bzw. Empfehlungen gibt die NATO hinsichtlich der Bevorratung von verschiedenen Munitionssorten?
Konnte die Bundeswehr in der Vergangenheit diesen immer nachkommen?
Wenn nein, warum nicht?
Wie beabsichtigt das BMVg, diesen künftig nachkommen zu können?
Welche Schwierigkeiten und Gefahren treten bei überlagerter Munition auf?
Hatte die Bundeswehr in der Vergangenheit Schwierigkeiten mit überlagerter Munition?
Wenn ja, was beabsichtigt das BMVg dagegen zu unternehmen?
Welche Schießausbildungen gibt es bei der Bundeswehr?
Welche Munitionssorten werden dabei genutzt?
Bei welchen Schießausbildungen traten in der Vergangenheit Schwierigkeiten mit Munition auf, und warum?
Wie hat sich der Bestand der Munition innerhalb der Bundeswehr in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach Munitionssorten aufschlüsseln)?
Wie viel von welcher Munition wurde aus Beständen der Bundeswehr in den letzten zehn Jahren weiterveräußert?
Welche konzeptionellen Vorstellungen hat das BMVg zur Munition für die Bundeswehr?