Rechtsextreme, rassistische und antisemitische Internetseiten im Jahr 2017
der Abgeordneten Petra Pau, Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Ulla Jelpke, Cornelia Möhring, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Norbert Müller (Potsdam), Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann, Katrin Werner und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie viele rechtsextreme und von Rechtsextremisten beeinflusste Internetseiten sind der Bundesregierung im Jahre 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele antisemitische Internetseiten sind der Bundesregierung im Jahre 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele zum Rassenhass anreizende Internetseiten sind der Bundesregierung im Jahr 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele Internetseiten, auf denen der Nationalsozialismus verherrlicht oder verharmlost wurde, sind der Bundesregierung im Jahre 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele Internetseiten, auf denen der vom Nationalsozialismus losgebrochene Zweite Weltkrieg verherrlicht oder verharmlost wurde, sind der Bundesregierung im Jahre 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele Internetseiten, auf denen der Holocaust angezweifelt wurde, sind der Bundesregierung im Jahre 2017 bekannt geworden?
Wie viele Internetseiten, auf denen zum Hass gegen Sinti und Roma angereizt wurde, sind der Bundesregierung im Jahre 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele Internetseiten, auf denen Homosexuelle diskriminiert wurden, sind der Bundesregierung im Jahr 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele Internetseiten, auf denen Frauen diskriminiert wurden, sind der Bundesregierung im Jahr 2017 bekannt geworden (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele Internetseiten schüren Hass gegen Muslime und stacheln zu Islamfeindlichkeit sowie zum Vorgehen gegen Moscheen auf (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele Interseiten schüren Hass gegen Flüchtlinge und Asylsuchende und stacheln zum Vorgehen gegen deren Unterkünfte auf (bitte einzeln auflisten)?
Gegen welche in den Fragen 1 sowie 1a bis 1i aufgelisteten Anbieter wurden – nach Kenntnis der Bundesregierung – rechtliche Maßnahmen eingeleitet, wie sahen diese Maßnahmen aus, und welche Ergebnisse hatten sie (bitte einzeln auflisten)?