Brandanschläge auf Bahnanlagen der Deutschen Bahn AG
des Abgeordneten Wolfgang Wiehle, Dr. Dirk Spaniel, Dr. Rainer Kraft, Matthias Büttner, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
In verschiedenen Regionen Deutschlands kam es in den vergangenen Jahren wiederholt zu Bränden an Einrichtungen der Infrastruktur des Schienennetzes. Betroffen waren Städte wie Berlin, Köln, Leipzig, Halle, Hamburg, Bad Bevensen und Köln, aber auch andere Regionen Deutschlands (www.faz.net/aktuell/politik/inland/brandanschlaege-auf-bahnanlagen-berliner-polizei-prueft-bekennerschreiben-15067329.html).
In der Regel handelt es sich um Kabelbrände, die zu Störungen an den Signalanlagen führen. Es fanden jedoch auch Brandanschläge auf Stellwerke statt. Die Brände verursachen Verspätungen und Zugausfälle und beeinträchtigen das Netz durch Zugumleitungen. Teilweise musste Schienenersatzverkehr organisiert werden. Die Brandanschläge werden von den Polizeibehörden als politisch motiviert eingeordnet (beispielsweise 13 Brandanschläge auf Deutschland verteilt beim G20 Gipfel, www.handelsblatt.com/politik/deutschland/brandanschlaege-aufdeutsche-bahn-polizei-sucht-weiter-nach-taetern/19954508.html?ticket=ST-10196863-PUzVIvbIs0KfVm0aYEuk-ap3).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele von Dritten verursachte Brände an der Infrastruktur des deutschen Schienennetzes, insbesondere Kabelbrände, gab es in den Jahren 2013 bis 2017 (bitte getrennt nach Kalenderjahren und Regionen aufschlüsseln)?
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung im in Frage 1 genannten Zeitraum der dadurch entstandene finanzielle Schaden in Mio. Euro (bitte getrennt nach Kalenderjahren und Regionen aufschlüsseln)?
Wie viele Züge sind nach Kenntnis der Bundesregierung aufgrund dieser Brandschäden ausgefallen bzw. waren verspätet (bitte getrennt nach Kalenderjahren 2013 bis 2017 und Regionen aufschlüsseln)?
Wie viele Täter oder Tätergruppen konnten ermittelt werden (bitte nach Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln)?
Welchem Milieu oder bei politischem Hintergrund, welchem politischen Spektrum konnten die ermittelten bzw. in Verdacht geratenen Täter (gruppen) zugeordnet werden?
Unternehmen die Deutsche Bahn AG, die Bundespolizei oder nach Kenntnis der Bundesregierung andere (Länder-)Institutionen Gegenmaßnahmen? Wenn ja, haben diese Maßnahmen bereits messbare Erfolge erbracht?