Die Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Übungen und Manövern und deren Kosten
der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Eva-Maria Schreiber, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die NATO hat ihre Militärmanöver seit Beginn der Ukrainekrise 2014 massiv ausgebaut. Sie dienen auch der Abschreckung Russlands. So soll vom 25. Oktober bis 7. November 2018 das Manöver „Trident Juncture“ (Dreizackiger Verbindungspunkt) in Norwegen stattfinden. Dabei erwartet die NATO mehr als 40 000 Soldaten, etwa 130 Flugzeuge, 70 Schiffe und bis zu 10 000 Fahrzeuge (https:// forsvaret.no/en/exercise-and-operations/exercises/nato-exercise-2018). Die Planungen laufen bereits seit Januar 2017. Die Bundeswehr soll mit ca. 8 000 Soldaten, etwa 100 Panzern und insgesamt mehr als 2 000 Fahrzeugen an dem vielleicht größten NATO-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges beteiligt sein. Deutschland wäre einer der größten Truppensteller bei der Übung „Trident Juncture“.
Insgesamt steigt die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen im Jahr 2018 auf 12 000 Soldaten und damit dreimal so viele wie im Jahr 2017. Die Kosten für die Übungen sollen bei 90 Mio. Euro liegen (dpa vom 17. August 2018).
Demnach entsandte die Bundeswehr 2010 bis 2014 in multinationale Manöver: 168 007 Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2010, 117 296 im Jahr 2011, 64 885 im Jahr 2012, 73 320 im Jahr 2013 und 160 395 im Jahr 2014 (Bundestagsdrucksache 18/5633, Antwort auf die Schriftliche Frage 46). Im Jahr 2017 hatte sich Deutschland noch mit 4 000 Soldatinnen und Soldaten an Übungen zur Russland-Abschreckung beteiligt, die Kosten dafür werden mit rund 50 Mio. Euro beziffert (www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-schickt-12-000-Soldaten-article20294029.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben nach Kenntnis der Bundesregierung 2015 bis 2017 an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Mit Soldatinnen und Soldaten welcher Truppenformationen bzw. Truppenteile einschließlich Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät war die Bundeswehr nach Kenntnis der Bundesregierung 2015 bis 2017 an welchen multinationalen Manövern und Übungen beteiligt (bitte entsprechend der Jahre die Manöver mit Ort, Personalstärke, Truppenformation bzw. Truppenteil sowie Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät auflisten)?
Welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine Teilnahme der Bundeswehr an den multinationalen Manövern und Übungen 2015 bis 2017 entstanden (bitte entsprechend der Jahre für die multinationalen Manöver und Übungen aufschlüsseln)?
Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben bis zum aktuellen Stichtag im Jahr 2018 an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen?
Mit Soldatinnen und Soldaten welcher Truppenformationen bzw. Truppenteile einschließlich Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät war die Bundeswehr nach Kenntnis der Bundesregierung in 2018 an welchen multinationalen Manövern und Übungen beteiligt (bitte entsprechend der Übungen und Manöver Ort, Personalstärke, Truppenformation bzw. Truppenteil sowie Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät auflisten)?
Welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine Teilnahme der Bundeswehr an den multinationalen Manövern und Übungen im Jahr 2018 entstanden (bitte entsprechend der multinationalen Manöver und Übungen aufschlüsseln)?
An welchen multinationalen Manövern und Übungen in 2018 ist eine Beteiligung der Bundeswehr geplant (bitte die Übungen und Manöver einschließlich eingeplanter Kosten auflisten), und mit wie vielen Soldatinnen und Soldaten welcher Truppenformationen bzw. Truppenteile einschließlich Hauptwaffensystemen bzw. Großgerät ist die Teilnahme der Bundeswehr an diesen multinationalen Manövern und Übungen in 2018 vorgesehen?
Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass die Bundeswehr mit ca. 8 000 Soldaten, etwa 100 Panzern und insgesamt mehr als 2 000 Fahrzeugen an dem vielleicht größten NATO-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges „Trident Juncture“ beteiligt sein wird (dpa vom 17. August 2018)?
Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass die Bundeswehr an NATO-Manövern so stark beteiligt ist, weil sie ab Anfang 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO (Very High Readiness Joint Task Force – VJTF) übernehmen soll (dpa vom 17. August 2018)?
Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass sich die Kosten im Rahmen der Beteiligung der Bundeswehr an „Trident Juncture“ auf rund 50 Mio. Euro belaufen werden (www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-schickt-12-000-Soldaten-article20294029.html)?