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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Fortschritt des Glasfaserausbaus im ersten Quartal 2018 im Vergleich zur vorangegangenen Legislaturperiode

(insgesamt 10 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

16.10.2018

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/470502.10.2018

Fortschritt des Glasfaserausbaus im ersten Quartal 2018 im Vergleich zur vorangegangenen Legislaturperiode

der Abgeordneten Matthias Büttner, Leif-Erik Holm, Frank Magnitz, Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

In einem Artikel der Wochenzeitung „WirtschaftsWoche“ (www.wiwo.de/politik/deutschland/digitalpolitik-altkanzler-schmidt-wollte-glasfaser-spitzenreiter-werden/20811640.html) wird, unter Berufung auf ein nicht veröffentlichtes Dokument der Bundesregierung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt (Aktenzeichen B 136/51074; Bundesarchiv), beschrieben, dass diesem bereits 1981 vom damaligen Bundespostminister Kurt Gscheidle ein 30-Jahres-Plan für den bundesweiten Ausbau des Glasfasernetzes vorgelegt wurde.

Dieser sah vor, ab 1985 jedes Jahr ein Dreißigstel des Bundesgebietes mit Glasfaserkabeln zu verkabeln.

Dazu kam es nicht. Helmut Schmidts Nachfolger als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Helmut Kohl, beschließt nach dem Wahlsieg der CDU 1983, Privatfernsehen einzuführen und beginnt daher, das Kabelfernsehnetz auszubauen (www.wiwo.de/my/politik/deutschland/verpatzter-glasfaserausbau-helmutkohl-und-das-leerrohr-sind-schuld/20811084.html).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen10

1

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, wurden im ersten Quartal 2018 (1. Januar 2018 bis 1. April 2018) bewilligt (bitte getrennt aufschlüsseln)?

2

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, sind im ersten Quartal 2018 (1. Januar 2018 bis 1. April 2018) abgeflossen (bitte getrennt aufschlüsseln)?

3

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, wurden im ersten Quartal 2017 (1. Januar 2017 bis 1. April 2017) bewilligt (bitte getrennt aufschlüsseln)?

4

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, sind im ersten Quartal 2017 (1. Januar 2017 bis 1. April 2017) abgeflossen (bitte getrennt aufschlüsseln)?

5

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, wurden im ersten Quartal 2016 (1. Januar 2016 bis 1. April 2016) bewilligt (bitte getrennt aufschlüsseln)?

6

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, sind im ersten Quartal 2016 (1. Januar 2016 bis 1. April 2016) abgeflossen (bitte getrennt aufschlüsseln)?

7

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, wurden im ersten Quartal 2015 (1. Januar 2015 bis 1. April 2015) bewilligt (bitte getrennt aufschlüsseln)?

8

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, sind im ersten Quartal 2015 (1. Januar 2015 bis 1. April 2015) abgeflossen (bitte getrennt aufschlüsseln)?

9

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, wurden im ersten Quartal 2014 (1. Januar 2014 bis 1. April 2018) bewilligt (bitte getrennt aufschlüsseln)?

10

Wie viel Mittel, der für den Glasfaserausbau bereitgestellten Fördersumme, sind im ersten Quartal 2014 (1. Januar 2014 bis 1. April 2014) abgeflossen (bitte getrennt aufschlüsseln)?

Berlin, den 25. September 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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