Bürokratische Belastungen innerhalb der Bundeswehr
des Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Gerold Otten, Berengar Elsner von Gronow, Jens Kestner, Peter Felser, Dietmar Friedhoff, Christoph Neumann, Martin Hess, Martin Hohmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Von Oktober letzten Jahres bis Ende 2017 konnten Bundeswehrangehörige an einer Onlineumfrage zum Thema bürokratische Belastungen in der Bundeswehr teilnehmen (www.bwconsulting.de/identifizierung-der-buerokratiebelastung-imsystem-bundeswehr/).
Daraus folgend sollten im ersten Quartal 2018 Handlungsempfehlungen für den Bürokratieabbau entstehen („Bundeswehr AKTUELL“ Nr. 41 vom 23. Oktober 2017, S. 7).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche Ergebnisse lieferte die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannte Onlineumfrage?
Wo stellten die Teilnehmer die größten bürokratischen Belastungen fest?
Welche Handlungsempfehlungen hat das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) auf Grundlage der in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Onlineumfrage bereits intern veröffentlicht?
Welche Maßnahmen zum Bürokratieabbau wurden im Geschäftsbereich des BMVg bereits umgesetzt?
Wie wirken sich diese konkret auf die Angehörigen der Bundeswehr aus?
Welche Ergebnisse erbrachte die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannte Onlineumfrage in Bezug auf die Umsetzung der „EU-Arbeitszeitrichtlinie“ im Geschäftsbereich des BMVg?
Welchen Handlungsbedarf zum Bürokratieabbau sieht die Bundesregierung in Bezug auf die bisherige Umsetzung der „EU-Arbeitszeitrichtlinie“ im Geschäftsbereich des BMVg?
Welche Maßnahmen ergreift das BMVg zusätzlich, um den Bürokratieabbau innerhalb des Bundesministeriums selbst sowie der gesamten Bundeswehr zu fördern?
Welche Aufgaben hat das im BMVg eingerichtete Referat „Bürokratieabbau“?
An welche Stelle berichtet dieses Referat seine Ergebnisse?
Welchen Handlungsbedarf hat das Referat „Bürokratieabbau“ jenseits der Ergebnisse der in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Onlineumfrage bereits identifiziert, um bürokratische Belastungen zu verhindern bzw. zu vermindern?
Welche „bürokratischen Hürden“ hat die Bundesregierung in Bezug auf Planung und Durchführung von Auslandseinätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen bereits identifiziert?