Legionellen in Papier- und Brauereiwässern
der Abgeordneten Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Matthias W. Birkwald, Heidrun Bluhm, Jörg Cezanne, Sylvia Gabelmann, Ulla Jelpke, Kerstin Kassner, Caren Lay, Sabine Leidig, Michael Leutert, Amira Mohamed Ali, Victor Perli, Ingrid Remmers, Dr. Kirsten Tackmann, Andreas Wagner, Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Legionellen vermehren sich vor allem im warmen Trink- und Abwasser. Im Jahr 2013 war es zu enorm hohen Konzentrationen in der innerbetrieblichen Abwasservorbehandlung der Warsteiner Brauerei gekommen, was letztlich zu einer Häufung von Legionellose-Fällen geführt hatte (vgl. FOCUS, 7. August 2014, www.focus.de/regional/nordrhein-westfalen/bakterien-aus-der-brauerei-warsteinund-die-legionellen-immer-noch-viel-unsicherheit_id_4045166.html). Bestimmte Legionellenstämme führen zu einer vergleichsweise hohen Todesrate.
Im Jahr 2018 war es in der Eifel-Rur ebenfalls zu enorm hohen Legionellen-Konzentrationen gekommen, so dass die Nutzung des Rurwassers untersagt werden musste. Die Legionellen waren über die Großkläranlage des Wasserverbandes Eifel-Rur bei Düren in den Fluss gekommen. Bei langwierigen Untersuchungen hatte sich herausgestellt, dass die Legionellen aus der innerbetrieblichen Abwasservorbehandlung einer großen Papierfabrik in Düren stammten (www.aachener-nachrichten.de/lokales/kreis-dueren/legionellen-in-der-rur-verursacher-wohlgefunden-1.1869062).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Ist der Bundesregierung bekannt, ob die zuständigen Bundesländer die Vorfälle in Warstein und Düren zum Anlass genommen haben, um bei indirekteinleitenden und direkteinleitenden Betrieben mit hohen Abwassertemperaturen und hoher organischer Belastung – wie beispielsweise in Brauereien und Papierfabriken – die Abwässer systematisch auf hohe Legionellenkonzentrationen zu untersuchen?
Welche Branchen außer Papier und Bier kommen nach Kenntnis der Bundesregierung aufgrund ihrer Abwassertemperaturen und der hohen organischen Belastung noch für hohe Legionellenkonzentrationen im Abwasser in Frage?
Haben die Bundesländer nach Kenntnis der Bundesregierung in den ggf. noch in Frage kommenden Branchen schon systematische Untersuchungen durchführen lassen, und findet hierzu eine Koordination über die Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) statt, in die das Umweltbundesamt (UBA) ggf. involviert ist?
Hat die Bundesregierung Informationen darüber, ob in den betroffenen Branchen (Papier, Brauereien) die zuständigen Branchenverbände einen Informationsaustausch initiiert haben, um den Ursachen der Legionellenbildung in den jeweiligen Abwässern auf die Spur zu kommen und ggf. adäquate Gegenmaßnahmen einzuleiten?
Wenn ja, welche?
Falls es zwecks Vorbeugung in den betroffenen Branchen noch keinen Informationsaustausch und keine Forschungsvorhaben geben sollte, wäre die Bundesregierung dann ggf. in Zusammenarbeit mit der LAWA bereit, entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten und zu fördern, beispielsweise auch über das UBA-Umweltforschungsprogramm?
Wenn nein, warum nicht?
Gibt es aufgrund des hohen Erkrankungsrisikos bei Legionellen bei der Bundesregierung und/oder der LAWA Überlegungen, in die branchenspezifischen Anhänge der Abwasserverordnung für potenziell legionellenträchtige Branchen – insbesondere Papier und Brauereien – eine Untersuchungspflicht in Hinblick auf Legionellen aufzunehmen?
Falls nein, warum nicht?