Umsetzung des Bundesprogramms KitaPlus
der Abgeordneten Annalena Baerbock, Katja Dörner, Ekin Deligöz, Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Erhard Grundl, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Maria Klein-Schmeink, Ulle Schauws, Kordula Schulz-Asche, Margit Stumpp, Beate Walter-Rosenheimer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Mit dem Bundesprogramm KitaPlus sollen flexible Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege gefördert werden, damit Eltern Beruf und Familie besser vereinbaren können. Das Programm richtet sich vor allem an Alleinerziehende, Eltern in Schichtarbeit und solche, die in den Beruf zurückkehren wollen. Dabei geht es weniger darum, dass Kinder länger betreut werden. Sie sind lediglich zu anderen Zeiten in der Kindertagesbetreuungseinrichtung oder bei einer Tagesmutter bzw. Tagesvater. Mit dem Bundesprogramm wird das zusätzliche Angebot bzw. die Entwicklung des Angebots im Wege der Projektförderung in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung finanziert, um modellhaft Erfahrungen zu sammeln und regionale Anstöße zu setzen. Seit 2017 werden zusätzlich bundesweit „Netzwerkstellen KitaPlus“ gefördert, die die Erweiterung von Öffnungszeiten langfristig als dauerhaftes Angebot in der Kommune verankern sollen.
Das Programm läuft Ende 2018 aus. Die Fragesteller wollen daher wissen, wie dieses Bundesprogramm bisher umgesetzt wurde.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wie sind die Mittel für KitaPlus seit Projektstart eingesetzt worden (bitte nach Bundesland, Träger, Höhe und Zweck der jeweiligen Zuwendung auflisten und nach Jahren getrennt aufweisen)?
In welcher Höhe wurden die vom Bund für das Programm KitaPlus bereitgestellten Mittel abgerufen (bitte nach Jahr und Bundesländern differenzieren und die Höhe der nicht abgerufenen Mittel aufweisen)?
Welche Gründe sieht die Bundesregierung für die geringe Inanspruchnahme von Finanzmitteln aus dem Bundesprogramm?
Gab es Überlegungen seitens der Bundesregierung, die Programmrichtlinien zu ändern, um die Inanspruchnahme zu steigern? Falls ja, welche Vorschläge gab es und mit wem wurden dazu Gespräche geführt? Falls nein, warum nicht?
Wie viele Einrichtungen haben nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen von KitaPlus ihre Öffnungszeiten nach 17 Uhr erweitert, und wie viele Kinder wurden dort jeweils nach 17 Uhr betreut (bitte bezogen auf Kindertageseinrichtung, Kindertagespflege, Horteinrichtungen und universitäts- und hochschulnahe Einrichtungen nach Bundesländern und Jahren getrennt aufweisen)?
Welche Kenntnis hat die Bundesregierung darüber, ob die im Rahmen des Programms entstandenen flexiblen Betreuungsangebote weitergeführt werden, und wenn ja, mit welcher Finanzierungsform (bitte bezogen auf Kindertageseinrichtung, Kindertagespflege, Horteinrichtungen und universitäts- und hochschulnahe Einrichtungen nach Bundesländern und Jahren getrennt aufweisen)?
Welche Kenntnis hat die Bundesregierung zur Entwicklung der Öffnungszeiten in der Kindertagesbetreuung in den letzten 10 Jahren (bitte jeweils bezogen auf Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege nach Bundesländern und Jahren getrennt aufweisen)?
Wie viele Netzwerkstellen wurden im Rahmen von KitaPlus geschaffen, und in welcher Höhe werden sie gefördert (bitte nach Bundesland und nach Jahren getrennt aufweisen)?
Wann werden die vom Evaluationsteam aufbereiteten Ergebnisse (Arbeitspapiere, Handlungsleitfaden für gelingende flexible Kinderbetreuung) zum Bundesprogramm KitaPlus vorliegen?