Gründung eines deutschen Komitees der Organisation Blue Shield
des Abgeordneten Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Organisation Blue Shield International arbeitet zusammen mit der UNESCO für den Schutz von Kulturgütern in Kriegen und anderen bewaffneten Konflikten.
Auch wenn sie eine Nichtregierungsorganisation ist, liegt es in der Natur ihrer Aufgabe, eng mit Regierungen zusammenzuarbeiten. Neben dem Schutz deutscher Kulturgüter in potentiellen Konfliktsituationen ist die Bundesrepublik Deutschland durch die Auslandseinsätze der Bundeswehr vielfach in der Pflicht, den Schutz von Kulturgütern zu gewährleisten. Ein deutsches Komitee von Blue Shield konnte dennoch bisher nicht erfolgreich gegründet werden (http://blauesschild.de/Dneu.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Beteiligt sich die Bundesregierung aktiv an der Gründung eines deutschen Komitees der Organisation Blue Shield?
Wenn ja, wie genau wird die Gründung gefördert?
Wenn nein, aus welchem Grund sieht die Bundesregierung dazu keine Notwendigkeit?
Sind der Bundesregierung andere Organisationen innerhalb Deutschlands bekannt, die derzeit die Aufgabe eines deutschen Komitees von Blue Shield ausreichend erfüllen?
Wie viele Orte in der Bundesrepublik Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit dem Blauen Schild von Blue Shield International als schützenswert versehen?
Findet die Eintragung als schützenswertes Kulturgut oder schützenswerter Ort in der Bundesrepublik Deutschland eigenständig durch Blue Shield International statt, oder beteiligt sich die Bundesregierung daran?
Wenn die Bundesregierung dies tut, nach welchen Kriterien schätzt sie ein Kulturgut als besonders schützenswert ein?
Ist der Bundesregierung bekannt, dass Regierungen auf Landes- oder Kommunalebene Einfluss auf die Eintragung als schützenswerte Kulturgüter nehmen?
Werden Bundeswehrsoldaten vor Auslandseinsätzen ausdrücklich hinsichtlich des Schutzes von Kulturgütern geschult?
Wenn ja, geschieht dies eigenständig durch die Bundeswehr, unter Zuhilfenahme von Schulungsmaterial von anderen Organisationen, oder vollständig durch Dritte (gegebenenfalls bitte diese Organisationen nennen)?