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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Experten in der Kohlekommission

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Datum

01.02.2019

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/700115.01.2019

Experten in der Kohlekommission

der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Hansjörg Müller, Dr. Heiko Heßenkemper und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Mit dem Einsetzungsbeschluss vom 6. Juni 2018 hat die Bundesregierung die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt.

Offiziell soll sie den stattfindenden Strukturwandel in den betroffenen Gebieten, insbesondere in den kohlestromerzeugenden Regionen, begleiten und negative Auswirkungen wie Strukturbrüche oder Wettbewerbseinschränkungen vermeiden.

Inoffiziell soll die Kommission die Kohleverstromung beenden und ein Ausstiegsdatum benennen (www.kommission-wsb.de/WSB/Redaktion/DE/Artikel/arbeit-der-komission.html).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Aus welchem Grund wurden keine Vertreter von Energieversorgungsunternehmen in die Kommission berufen?

2

Aus welchem Grund wurden keine Vertreter von Stromnetzbetreibern in die Kommission berufen?

3

Aus welchem Grund hat die Bundesregierung keine Experten für Stromversorgung und Stromnetze in die Kommission berufen?

Berlin, den 13. Dezember 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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