Versorgung der Wirtschaft mit Seltenen Erden
der Abgeordneten Tino Chrupalla, Enrico Komning, Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, Hansjörg Müller, Prof. Dr. Heiko Heßenkemper und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Eine zukunftsorientierte Industriegesellschaft benötigt einen sicheren Zugang zu Rohstoffen wie Seltenen Erden. Sie sind integraler Bestandteil der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft und notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu gewährleisten. Nur ein sicherer und uneingeschränkter Zugang wird die Wirtschaft in unserem Land in die Lage versetzen können, auch zukünftig zur Sicherung unseres Wohlstandes beizutragen (https://bdi.eu/artikel/news/das-industrieland-deutschland-braucht-rohstoffe-auch-aus-dem-ausland-1/). Das Vorkommen von Rohstoffen, die von Schlüssel- und Zukunftstechnologieunternehmen benötigt werden, beschränkt sich auf wenige einzelne Länder, die teilweise auf wettbewerbsverzerrende bzw. wettbewerbseinschränkende Maßnahmen zur Sicherung eigener Interessen zurückgreifen („Cobalt mine sales halt to push up price of key electric car metal“, Financial Times, 7. November 2018, www.ft.com/content/07af8226-e1d9-11e8-8e70-5e22a430c1ad). Die Bundesregierung erklärte, dass die Beherrschung vollständiger Wertschöpfungsketten das vorrangige Ziel sei (Eckpunkte des Batteriezellkonzeptes zum Aufbau einer Fertigung in der Lausitz; Ausschussdrucksache 19(9)120(neu) vom 10. Oktober 2018).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Wie bewertet die Bundesregierung den Import Seltener Erden aus politisch instabilen Regionen?
Hat die Bundesregierung ein Konzept, um die Versorgung der Wirtschaft mit Seltenen Erden für die nächsten zwei Jahrzehnte zu gewährleisten?
Hat die Bundesregierung ein Konzept, um die Versorgung der Batterieindustrie mit kritischen Mengen an Seltenen Erden sicherzustellen?
Wie berücksichtigt die Bundesregierung die Auswirkungen sowohl des Abbaus Seltener Erden als auch der Entsorgung von Batterien auf die Umwelt, wenn einerseits die Nachfrage nach Rohstoffen zunimmt, und andererseits eine große Anzahl von Batterien das Ende ihrer Lebensdauer erreicht hat?
Wie wird die Bundesregierung die Erweiterung der Wissensbasis zu diesen Rohstoffen und die Nutzung von Rohstoffpotenzialen in der EU unterstützen?