Drohnenforschung beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt
der Abgeordneten Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Dr. Petra Sitte, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) führt in Braunschweig Flugversuche mit Drohnen zur Vermeidung von Zusammenstößen durch (Bundestagsdrucksache 19/6510, Antwort zu Frage 1). Dabei wird ein eigens für das Projekt entwickelter Prototyp genutzt, dessen Erstflug jetzt für „Ende des Jahres 2018“ angekündigt war. Die Tests erfolgen im Programm „Sense and Avoid national“ (ProSAn), das vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit 13 Mio. Euro finanziert wird. Dabei handelt es sich um eine deutsche Studie, die im Rahmen des Projekts „MID-air Collision Avoidanice System“ der europäischen „Verteidigungsagentur“ durchgeführt wird. Ziel ist die Entwicklung und Erprobung von Ausweichverfahren für größere Drohnen. Weitere Details zu dem in Braunschweig genutzten Prototypen sowie zu dessen Funktionsweise sollen erst Ende 2019 in einem Abschlussbericht genannt werden. Das DLR war laut Bundesministerium bereits in der Vergangenheit mit Studien über „Ausweichkonzepte, -verfahren bzw. Manöver sowie zugehörige Algorithmen“ beauftragt. Derzeit führt das Institut außerdem Flugversuche mit größeren Helikopterdrohnen für die Bundespolizei durch (Bundestagsdrucksache 19/6510, Antwort zu Frage 11).
Das DLR forscht außerdem mit 35 Beteiligten aus Europa und Israel im EU-Projekt „DRIVER+“ (www.driver-project.eu). Zu seinen Aufgaben gehört die Lageerfassung eines Katastrophengebietes mithilfe von Drohnen. Als Demonstrator wird dabei das Forschungsflugzeug „D-CODE“ eingesetzt. Es basiert auf dem Propellerflugzeug „Dornier 228“ und transportiert Kamerasysteme des Earth Observation Centers des DLR. Ein dabei genutztes 3K-Kamerasystem kann je nach Flughöhe ein 80 Quadratkilometer großes Gebiet erfassen. Die Flug- und Missionsplanung des Flugzeuges erfolgt von der Bodenstation für unbemannte Luftfahrzeuge des Instituts für Flugführung in Braunschweig. Eine Drohne des DLR kommt auch im EU-Projekt „IN-PREP“ zum Einsatz (www.in-prep.eu). In dem Projekt geht es nicht nur um natürliche, sondern auch um „von Menschen verursachte Krisen“. Laut der Projektbeschreibung erfordere die „Kombination von Klimaeinwirkung, Cyber-Angriffen und terroristischen Aktivitäten“ eine übergeordnete Koordination und Informationsaustausch.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
An welchen nationalen oder europäischen Programmen ist das DLR nach Kenntnis der Bundesregierung im Bereich der Drohnenforschung beteiligt, und welche dieser Forschungen werden von der Bundesregierung finanziell gefördert?
Welche Aufgaben übernimmt das DLR nach Kenntnis der Bundesregierung im Projekt „DRIVER+“?
a) Welche Kosten sind in dem Projekt entstanden, und wer kommt dafür auf?
b) Auf welche Weise ist das dort genutzte Forschungsflugzeug „D-CODE“ bzw. „Dornier 228“ modifiziert, dass es als unbemanntes Luftfahrzeug eingebunden wird?
c) Welche Kamerasysteme transportiert das Flugzeug, und welche Auflösung haben diese?
d) Inwiefern handelt es sich bei dem genutzten Kamerasystem aus Sicht der Bundesregierung um eine Anlage mit Fähigkeiten zur „Persistent Surveillance“?
e) Wo erfolgt die Flug- und Missionsplanung des Flugzeuges?
f) Über welche Datenlinkverbindung werden die Bilder zu welcher zur Bodenstation übermittelt?
g) In welchen separierten oder nichtseparierten Lufträumen ist das Flugzeug unterwegs?
h) Welche Ausweichverfahren werden in „Driver+“ genutzt oder getestet?
Welche Aufgaben übernimmt das DLR nach Kenntnis der Bundesregierung im Projekt „IN-PREP“?
a) Welche Kosten sind in dem Projekt entstanden, und wer kommt dafür auf?
b) Welche Luftfahrzeuge und welche Kamerasysteme oder sonstigen Sensoren werden in dem Projekt genutzt?
Was ist der Bundesregierung über eine Bodenstation für unbemannte Luftfahrzeuge namens „U-FLY“ des DLR-Instituts für Flugführung in Braunschweig bekannt, über die Flug- und Missionsplanungen unbemannter Flugzeuge vorgenommen werden, und im Rahmen welcher Projekte wurde „U-Fly“ aus Bundesmitteln gefördert (http://gleft.de/2Ca)?
Welche unbemannten Luftfahrzeuge werden bei Flugversuchen der Firma Hensoldt Sensors GmbH mit einem „Sense-and-Avoid(S&A)-Demonstrator“ für das Bundesministerium der Verteidigung in Braunschweig genutzt (Bundestagsdrucksache 19/6510, Antwort zu Frage 1)?
a) Wann genau haben die Flugversuche im vierten Quartal 2018 stattgefunden, und für wann genau im zweiten Quartal 2019 sind diese anvisiert?
b) Was kann die Bundesregierung zu dem getesteten Radarsensor sowie dem elektrooptischen Sensor mitteilen?
Inwiefern ist die Beschaffung des Drohnensystems „Vordringliches Marine-Unmanned Aerial System“ (VorMUAS) für Korvetten der Marine wie geplant bis Ende 2018 abgeschlossen worden (Bundestagsdrucksache 19/342, Antwort zu Frage 14)?
Welchen aktuellen Zeitplan für die Definition der Anforderungen, der Ausschreibung und Beschaffung von drei Systemen mit je zwei Drohnen hält das Bundesministerium der Verteidigung nach derzeitigem Stand im Vorhaben „Aufklärung und Identifizierung im maritimen Einsatzgebiet“ (AlmEG) für realistisch (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 37 des Abgeordneten Andrej Hunko auf Bundestagsdrucksache 18/13307)?
a) Welche Marktsichtungen haben Bundesbehörden hierzu bereits durchgeführt, und welche Systeme sind der Bundesregierung dadurch bekannt geworden?
b) Wann wird die Beschaffung der Systeme ausgeschrieben?
Welche „Herangehensweise an die Sicherheitsanalysen“ soll im EDA-Projekt „Enhanced Remotely Piloted Aircraft System (RPAS) Automation“ geändert werden, und welche Anforderungen für die Standardisierung der EU-ROCAE machen diese Anforderung notwendig (Bundestagsdrucksache 19/6510, Antwort zu Frage 5)?
Welche „Defizite“, deren Beseitigung zusätzliche Anstrengungen erfordern, sind der Bundesregierung zur Demonstrationsplattform für automatische Landungen im EDA-Projekt bekannt?
In welchen Angelegenheiten hat die Abteilung Ausrüstung des Bundesverteidigungsministeriums Kontakt zu dem neu eingerichteten Berlin-Büro des israelischen Rüstungskonzerns Israel Aerospace Industries (Bundestagsdrucksache 19/3541, Antwort zu Frage 13)?
Welche Anlagen nutzt die Bundesregierung im Rahmen ihrer behördlichen Aufgabenwahrnehmung zur Erkennung, Beobachtung und Verfolgung von Schiffsbewegungen (https://twitter.com/StyrisLine/status/10610180145214 58689)?
a) Welche Produkte welcher Hersteller sind hierzu an welchen Standorten verbaut?
b) Sofern es sich um ein „Vessel Tracking System“ der Rüstungskonzerne Airbus und ATLAS Elektronik handelt, welche Zusatzmodule sind dort verbaut, und inwiefern kann auch die Luftaufklärung eingebunden werden (vgl. www.signalis.com/fileadmin/STYRIS/CSS/STYRIS_CSS_ Brochure_V1.3_Preview_Spreads.pdf)?
Was ist der Bundesregierung über einen unbemannten Hubschrauber „VSR700“ des Rüstungskonzerns Airbus bekannt, der als Demonstrator von Airbus Helicopters besonders für den maritimen Einsatz auf militärischen Korvetten entwickelt wurde („VSR700-Demonstrator fliegt unbemannt“, www.flugrevue.de vom 21. Dezember 2018)?
a) Im Rahmen welcher Projekte wurde der „VSR700“ aus Bundesmitteln gefördert?
b) Welche Tests oder Vorführungen des „VSR700“ wurden auf Liegenschaften des Bundes durchgeführt?
c) Inwiefern könnte der „VSR700“ aus Sicht der Bundesregierung auch auf Korvetten der Marine eingesetzt werden, und welche Erwägungen existieren hierzu?