Bilanz des deutschen Engagements in Afghanistan – Afghanische Sicherheitskräfte
der Abgeordneten René Springer, Petr Bystron, Dr. Anton Friesen, Dr. Roland Hartwig, Waldemar Herdt, Armin-Paulus Hampel und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Mission Resolute Support hat den Auftrag, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen. Dazu sollen diese vorrangig auf der ministeriellen und der nationalen institutionellen Ebene ausgebildet, beraten und unterstützt werden. Dies schließt unverändert die Erfolgskontrolle der Ausbildungs- und Beratungsmaßnahmen auch unterhalb der Korpsebene einschließlich der Möglichkeit der spezifischen Beratung sowie im Einzelfall die nicht-kinetische Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte mit ein. Neben der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte im Rahmen der Mission Resolute Support hat die Bundeswehr weiterhin den Auftrag, über die Sicherung des von der NATO eingesetzten Personals hinaus auch im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall zu unterstützen (sog. in extremis support). Dieser Auftrag ist jedoch begrenzt. Er kann nur in Abstimmung mit der afghanischen Regierung, in der Regel unter Einbindung afghanischer Verteidigungs- und Sicherheitskräfte und mit verfügbaren Kräften und Fähigkeiten durchgeführt werden (vgl. Bundestagsdrucksache 19/7726).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welchen personellen Umfang (Ist-Stärke) hatten nach Kenntnis der Bundesregierung die Afghan National Army (ANA) sowie die verschiedenen regulären Polizeiformationen der Afghan National Police (ANP), Afghan Uniformed Police (AUP), Afghan National Civil Order Police (ANCOP), Afghan Border Police (ABP), Counter Narcotics Police of Afghanistan (CNPA), City Traffic Police (CTP) in den Jahren 2005 bis 2018, und wie groß war die jeweilige Soll-Stärke (wenn möglich, bitte jeweils zum Stichtag 31. Dezember angeben)?
Wie viele Tote sowie Verwundete hat es nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 auf Seiten der ANA durch Anschläge oder Gefechte der Opposing Military Forces (OMF) gegeben (bitte nach Jahren getrennt darstellen)?
Wie viele Fahnenflüchtige hat es nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 bei der ANA gegeben (bitte nach Jahren getrennt darstellen)?
Wie viele Soldaten der ANA sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 unehrenhaft aus dem Dienst entlassen worden (bitte nach Jahren getrennt darstellen)?
Wie viele Tote sowie Verwundete hat es nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2005 auf Seiten der ANP durch Anschläge oder Gefechte der OMF gegeben (bitte nach Jahren getrennt darstellen)?
Wie entwickelte sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der sicherheitsrelevanten Vorfälle in Afghanistan seit Januar 2010 (bitte nach Jahren und Verantwortungsbereichen getrennt aufschlüsseln)?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Entwicklung der Opiumproduktion bzw. des Schlafmohnanbaus in den Regionen Afghanistans, in denen die Bundeswehr stationiert war und ist (bitte auf die jeweiligen Regionen und nach Jahren seit 2001 gesondert eingehen)?