Zwischenbilanz der Programme des Bundes zur Qualifizierung von Flüchtlingen für die Zeit nach der Rückkehr in ihre Heimat
der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dr. Michael Espendiller, Dietmar Friedhoff, Stefan Keuter und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) fördert freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrte Flüchtlinge im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat“.
Auf der Internetpräsenz des Bundesministeriums finden sich in diesem Zusammenhang zahlreiche Beratungsangebote; enthalten sind Angebote für Existenzgründer, Bewerbungstrainings, Rückkehrberatungsstellen oder auch Migrationsberatungszentren (www.bmz.de/de/themen/Sonderinitiative-Fluchtursachenbekaempfen-Fluechtlinge-reintegrieren/deutsche_politik/aktionsfeld_4/index.jsp? follow=adword).
Über das Onlineportal „www.returningfromgermany.de“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge gelangt man zu weiteren Rückkehr- und Reintegrationsprogrammen. Auch hier handelt es sich um Beratungsangebote zur Unterstützung von Flüchtlingen nach der Rückkehr. Im Gegensatz dazu ist aus Sicht der Fragesteller die Anzahl der Programme mit berufsvorbereitenden Maßnahmen für die sich noch in Deutschland aufhaltenden Rückkehrer überschaubar.
Für das Bundesland Nordrhein-Westfalen gibt es in diesem Zusammenhang gemäß der Übersicht auf dem genannten Onlineportal ein Projekt (www.returning fromgermany.de/de/programmes/bildungszentrum-handwerk-duisburg-und- derbunte-tisch-moers-e-v-rueckkehr-in-wuerde#information).
Das Projekt „Rückkehr in Würde“ wird vom Bildungszentrum Handwerk Duisburg und dem Bunte Tisch Moers e. V. durchgeführt und soll zur Vorbereitung in den Grundlagen der Berufsfelder Elektrotechnik, Metallbau, Maler & Lackierer, sowie Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik dienen. Hierzu werden praxisorientierte Einführungskurse mit einer Dauer von vier Monaten angeboten, welche grundlegende Basisqualifikationen vermitteln sollen. Zielgruppe des Projekts sind vor allem Personen aus Afghanistan, Albanien, Gambia, Ghana, Irak, Kosovo, Marokko, Nigeria, Senegal, Serbien und Tunesien. Gefördert wird dieses spezielle Projekt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche Programme, Maßnahmen, Vorhaben oder Projekte werden oder wurden seitens der Bundesregierung in den letzten vier Jahren zur (beruflichen) Qualifizierung von Rückkehrwilligen (bereits) in Deutschland durchgeführt oder gefördert (bitte nach Bundesland, Bezeichnung der Maßnahme, Beschreibung der Maßnahme, Kosten, Teilnehmerzahl nach Nationalität, Abbrecherquote und tatsächlich zurückgekehrten Teilnehmern aufschlüsseln)?
Werden Abbrecherquoten erfasst, und wenn nein, aus welchen Beweggründen werden diese nicht erfasst, und plant die Bundesregierung, diese in Zukunft zu erfassen?
Welche sonstigen Programme, Maßnahmen, Vorhaben und Projekte zur Unterstützung von Rückkehrwilligen mit Sitz in Deutschland werden oder wurden seitens der Bundesregierung in Deutschland durchgeführt oder gefördert (bitte nach Bundesland, Bezeichnung der Maßnahme, Beschreibung der Maßnahme, Kosten, Teilnehmerzahl nach Nationalität, Abbrecherquote und tatsächlich zurückgekehrten Teilnehmern aufschlüsseln)?
Wie viele Personen kehrten nach Kenntnis der Bundesregierung nach erfolgreicher Teilnahme an diesen Maßnahmen tatsächlich in ihre Heimatländer zurück (bitte Anzahl der Rückkehrer nach Maßnahmen zuordenbar darstellen)?
Wie viele Personen haben nach Kenntnis der Bundesregierung an dem Programm „Rückkehr in Würde“ (www.returningfromgermany.de/de/programmes/ bildungszentrum-handwerk-duisburg-und-der-bunte-tisch-moers-e-v- rueckkehrin-wuerde) teilgenommen (bitte Teilnehmer nach Jahr angeben und ggf. Unterfragen berücksichtigen)?
a) Welche Laufzeit hat nach Kenntnis der Bundesregierung dieses Programm?
b) Welche Herkunft hatten nach Kenntnis der Bundesregierung die Teilnehmer (bitte Anzahl der Teilnehmer nach Herkunftsland aufschlüsseln)?
c) Wie verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Teilnehmer auf die Berufsfelder bzw. auf die unterschiedlichen Kurse?
d) Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die gesamten Kosten dieses Programms?
e) Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten für das eingesetzte Lehrpersonal, und welche Qualifikationen des Lehrpersonals wurden seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vorgegeben?
f) Wie beurteilt die Bundesregierung den Erfolg dieses Programms, und auf welche Umstände bzw. Tatsachen bezieht sie sich hierbei?
g) Wenn die Abbrecherquote erfasst wird, wie hoch ist diese zum jetzigen Zeitpunkt (Stand: 28. Februar 2019), und wenn diese nicht erfasst wird, aus welchen Beweggründen wird sie seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nicht erfasst, und plant das Bundesamt, diese in Zukunft zu erfassen?
h) Wie viele Teilnehmer des Programms sind nach Kenntnis der Bundesregierung tatsächlich in ihr Heimatland zurückgekehrt (bitte nach Herkunftsländern und Jahr aufschlüsseln)?