[Deutscher Bundestag Drucksache 19/12285
19. Wahlperiode 12.08.2019
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Andreas Wagner, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin,
Matthias W. Birkwald, Heidrun Bluhm-Förster, Jörg Cezanne, Kerstin Kassner,
Katja Kipping, Caren Lay, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Michael Leutert,
Amira Mohamed Ali, Victor Perli, Ingrid Remmers, Dr. Kirsten Tackmann,
Hubertus Zdebel, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE.
Defekte Aufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn AG an Bahnhöfen
Immer wieder erreichen die Fragestellerinnen und Fragesteller Hinweise aus der
Bevölkerung, dass defekte Personenaufzüge und Rolltreppen der Deutschen Bahn
AG eine pünktliche Erreichbarkeit von Zügen behindert bzw. die Zugnutzung
verhindert haben. Gerade Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sind auf ein
tadelloses Funktionieren von Personenaufzüge und Rolltreppen angewiesen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen unterhält die
Deutsche Bahn AG?
2. Wie viele Personenaufzüge und Rolltreppen davon waren mit Stichtag 1. Juli
2019 funktionstüchtig und störungsfrei (bitte nach Bahnhof auflisten)?
3. Wie lange dauert es durchschnittlich, bis Personenaufzüge und Rolltreppen
nach einem Defekt wieder instand gesetzt werden (bitte nach Bundesländern
auflisten)?
4. Was ist die durchschnittliche Ausfallrate eines Personenaufzuges bzw. einer
Rolltreppe der Deutsche Bahn AG im Jahr (bitte nach Bundesländern
auflisten)?
5. Welche Hilfen können z. B. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und
Eltern mit Kinderwagen anfordern, wenn defekte Personenaufzüge und
Rolltreppen die Erreichbarkeit von Zügen behindern?
6. Welche Entschädigungen sieht die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der
Bundesregierung vor, wenn Züge wegen Funktionsuntüchtigkeit von
Personenaufzügen und Rolltreppen nicht pünktlich bzw. überhaupt nicht erreicht
werden konnten?
7. Welche Ursachen sind aus Sicht der Bundesregierung für den Ausfall von
Personenaufzüge und Rolltreppen verantwortlich (bitte gewichtet nach
Häufigkeit des Ausfalles auflisten)?
8. Welche Schritte unternimmt die Deutsche Bahn AG nach Kenntnis der
Bundesregierung, um eine hohe Verfügbarkeit der Personenaufzüge und
Rolltreppen an Bahnhöfen zu gewährleisten?
9. Sieht die Bundesregierung die Maßnahmen der Deutschen Bahn AG zur
hohen Verfügbarkeit der Personenaufzüge und Rolltreppen an Bahnhöfen als
ausreichend an oder sieht sie Verbesserungsbedarf?
Berlin, den 26. Juli 2019
Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion
Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken,
www.satzweiss.com
Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim,
www.printsystem.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44,
www.betrifft-gesetze.de
ISSN 0722-8333]