Entwicklung des Schienenverkehrs im Regierungsbezirk Schwaben

[Kleine Anfrage der Abgeordneten Ekin Deligöz, Matthias Gastel, Lisa Badum, Stefan Gelbhaar, Dr. Bettina Hoffmann, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Stephan Kühn (Dresden), Dr. Ingrid Nestle, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwicklung des Schienenverkehrs im Regierungsbezirk Schwaben Bei der Verbesserung der Eisenbahninfrastruktur im Regierungsbezirk Schwaben kommt dem Ausbau der Strecken Ulm – Augsburg und Augsburg – Donauwörth ebenso eine nach Ansicht der Fragesteller wichtige Rolle zu wie den beabsichtigten Streckenelektrifizierungen. Elementar für die Region ist insbesondere der Ausbau bzw. Neubau der Strecke Augsburg – Ulm; hier kommt es wegen fehlender Kapazität bereits ab 2022 im Schienenpersonennahverkehr zu Angebotseinschränkungen im Streckenabschnitt Augsburg – Gessertshausen. Zahlreiche Bahnhöfe und Haltepunkte im Regierungsbezirk Schwaben sind noch nicht barrierefrei ausgebaut. Weiterhin wird das Serviceangebot an den Bahnhöfen aus Sicht der Fragesteller als zunehmend eingeschränkt wahrgenommen. Aus Sicht der Fragesteller sind für ein attraktives Bahnangebot hier Verbesserungen notwendig. Wir fragen die Bundesregierung:  1. Wie hat sich die Pünktlichkeit der Fernverkehrsverbindungen am Hauptbahnhof Augsburg nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren entwickelt (bitte Ursache der Verspätung angeben)?  2. Wie haben sich in den vergangenen fünf Jahren die Zahlen der Zugausfälle am Hauptbahnhof in Augsburg und Bahnhof Neu-Ulm entwickelt (bitte nach Eisenbahnverkehrsunternehmen und Ursache des Zugausfalls aufschlüsseln)?  3. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Fahrgastzahlen im Fernverkehr am Hauptbahnhof in Augsburg in den vergangenen fünf Jahren entwickelt?  4. Wie hat sich die Pünktlichkeit der Nahverkehrsverbindungen im Regierungsbezirk Schwaben nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren entwickelt (bitte nach Name des Eisenbahnverkehrsunternehmens und Ursache der Verspätung aufschlüsseln)?  5. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren die Zahlen der Zugausfälle im Regierungsbezirk Schwaben entwickelt (bitte nach Eisenbahnverkehrsunternehmen und Ursache des Zugausfalls aufschlüsseln)? Deutscher Bundestag Drucksache 19/13011 19. Wahlperiode 05.09.2019  6. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Fahrgastzahlen im Nahverkehr in den vergangenen fünf Jahren bei den Bahnhöfen in Augsburg, Neu-Ulm, Donauwörth, Krumbach, Illertissen, Günzburg, Kempten, Memmingen, Kaufbeuren, Buchloe und Mindelheim entwickelt? Barrierefreiheit/Unterstützungsangebote/Service  7. Welche Bahnhöfe im Regierungsbezirk Schwaben sind barrierefrei ausgebaut, bei welchen Bahnhöfe existieren abgeschlossene Planungen für Barrierefreiheit und bei welchen Bahnhöfen gibt es keine Barrierefreiheit (bitte einzeln aufschlüsseln)? a) Welche zeitliche Vorgabe verfolgt die DB AG für den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe in Augsburg-Oberhausen, Neusäß, Westheim, Donauwörth, Friedberg, Aichach, Schwabmünchen, Immenstadt, Bad Wörishofen, Kaufbeuren und Bobingen? b) Für welche Bahnhöfe hat die Bayerische Staatsregierung Planung und Bau der Barrierefreiheit kofinanziert (bitte Anteil DB AG und Anteil der weiteren Beteiligten aufschlüsseln) und wann, und inwiefern wurde der Ausbau der Barrierefreiheit zwischenzeitlich begonnen oder abgeschlossen? c) Wie oft sind nach Kenntnis der Bundesregierung an barrierefrei ausgebauten Bahnhöfen die Aufzüge ausgefallen (bitte für die vergangenen fünf Jahre aufschlüsseln)?  8. Für wie viele Ein- und Ausstiege gab es an den Bahnhöfen in Augsburg, Neu-Ulm, Donauwörth, Krumbach, Illertissen, Bad Wörishofen, Kaufbeuren, Memmingen, Mindelheim, Immenstadt und Günzburg Unterstützungsanfragen beim Mobilitätsservice von Personen mit eingeschränkter Mobilität? Wie lange im Voraus müssen diese angemeldet sein, und in wie vielen Fällen konnte eine Unterstützung in den vergangenen fünf Jahren nicht gewährt werden?  9. An welchen Bahnhöfen im Regierungsbezirk Schwaben bestehen Unterstützungsangebote wie Gepäckbänder oder Schließfächer? An welchen Bahnhöfen ist geplant, Gepäckbänder und Schließfächer zu errichten? 10. Welche Bahnhofsgebäude im Regierungsbezirk Schwaben sind im Eigentum der Deutschen Bahn? Welche Bahnhofsgebäude wurden in den vergangenen fünf Jahren veräußert, und welche Bahnhofsgebäude sind in privater Hand? a) An welchen Bahnhöfen im Regierungsbezirk Schwaben ist ein Fahrkartenschalter („personenbedienter Verkauf“) verfügbar, an welchen Bahnhöfen gibt es öffentlich zugängliche Toiletten, im Winter einen beheizten Wartebereich und an welchen Bahnhöfen befindet sich ein Kiosk, bzw. ein Geschäft für Reisebedarf? Streckenelektrifizierungen 11. Welche Eisenbahnstrecken der DB AG im Regierungsbezirk Schwaben hat der Freistaat Bayern nach dem „Streckenbenennungsappell“ (www.bayern.de/sonderfoerderprogramm-fuer-elektrifizierung- vonbahnstrecken/) dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für ein Elektrifizierungsprogramm des Bundes übermittelt, welche fallen in die geplante Kategorie „Elektrische Güterbahnen“ und welche in die Kategorie „Regionalstrecken“? 12. Bei welchen Strecken im Regierungsbezirk Schwaben hat bereits die Vorplanung (ggf. auf Kosten des Freistaats Bayern) begonnen? 13. Sind nach jetzigem Stand bei den gemeldeten Strecken für ein Elektrifizierungsprogramm des Bundes Linienverbesserungen bzw. Neutrassierungen vorgesehen, und wenn ja, in welchen Abschnitten? 14. Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Gesamtkosten der Elektrifizierung der Bahnstrecken Augsburg – Buchloe, Ulm – Kempten – Immenstadt – Hergatz und Senden – Weißenhorn ein, und welche Kosten entfallen auf den Lärmschutz? 15. Ist im Zuge weiterer Streckenelektrifizierungen der barrierefreie Ausbau weiterer Haltepunkte/Bahnhöfe im Regierungsbezirk Schwaben geplant? 16. Welche Streckenbelegung mit Personen- und Güterzügen ergibt sich auf den vom Freistaat Bayern für das Elektrifizierungsprogramm angemeldeten Strecken im Regierungsbezirk Schwaben aktuell? 17. Inwiefern bestehen für Eisenbahnstrecken des Bundes im Regierungsbezirk Schwaben Überlegungen zur Reaktivierung? Wenn ja, für welche Strecken bestehen derartige Absichten und wie ist der Stand der Planungen? 18. In welchen Bahnhöfen bzw. Betriebsstellen im Regierungsbezirk Schwaben sind Überholgleise mit einer güterzugtauglichen Nutzlänge von 740 Metern vorhanden oder werden neu geplant (bitte Lage der Betriebsstelle im Netz und Planungsstand angeben)? 19. Welcher Planungsstand ist bei der ABS/NBS Ulm – Augsburg derzeit erreicht, welcher Zeitplan besteht für die Leistungsphasen 1 und 2, und bis wann soll die Leistungsphase 2 abgeschlossen werden? 20. Welche Zielfahrzeit ist nach dem aktuellen Stand des Deutschlandtakts zwischen Ulm und Augsburg vorgesehen bzw. zu erreichen, um optimale Anschlussbeziehungen in den Knoten Augsburg und Ulm zu erzielen? 21. Welche Varianten werden für die Neubauabschnitte der ABS/NBS Ulm – Augsburg derzeit untersucht? 22. Wann plant die Bundesregierung den Planungsbeginn bei der ABS Augsburg – Donauwörth, und welcher weitere Zeitplan bis zum Baubeginn wird angestrebt? Berlin, den 13. August 2019 Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]