Projektförderung des Bundesverbands Freie Darstellende Künste
der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Thomas Ehrhorn und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK) beschreibt sich selbst als „einer der beiden tragenden Säulen der bundesdeutschen Theaterlandschaft“ (https://darstellende-kuenste.de/de/verband/ueber-uns.html). Als Dachverband der 16 Landesverbände vertritt er auf Bundesebene die Interessen zahlreicher Mitglieder.
Die Bundesregierung fördert im Rahmen einer Projektförderung den BFDK mit jährlich wechselnden Mitteln. So hat der BFDK in 2017 437.000 Euro, in 2018 142.000 Euro und in 2019 536.000 Euro Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt erhalten (www.bundeshaushalt.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2019/soll/Haushaltsgesetz_2019_Bundeshaushaltsplan_Gesamt.pdf). Im Jahr 2020 sind 151.000 Euro im Entwurf des Bundeshaushaltsplans für die Förderung des BFDK vorgesehen (vgl. Bundestagsdrucksache 19/11800).
Die großen Unterschiede im Mittelansatz für diesen Haushaltsposten, insbesondere mit Blick auf das Haushaltsjahr 2019, werfen aus Sicht der Fragesteller die Frage auf, woher diese Unstetigkeit rührt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wer hat die Erhöhung der Mittel in 2019 für den BFDK beantragt?
Kann die Bundesregierung Gründe dafür angeben, warum sich die Mittel für den BFDK unter dem Haushaltstitel 684 21 (2.18 Bundesverband Freie Darstellende Künste) für das Jahr 2019 gegenüber dem Entwurf zum Haushaltsgesetz 2019 nahezu vervierfacht haben (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3400).
Wenn ja, inwiefern rechtfertigen diese Gründe eine Vervierfachung dieses Haushaltstitels?
Wenn nein, warum kann die Bundesregierung hier keine Gründe angeben?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, welche konkreten Einzelprojekte der BFDK in den Jahren 2017 bis 2019 durchgeführt hat bzw. durchführen wird (bitte nach Jahren und Projekten auflisten)?
Wenn ja, hat die Bundesregierung diese Einzelprojekte nach der Satzungskonformität des BFDK geprüft?
Wenn nein, warum nicht?
Kann die Bundesregierung Gründe dafür angeben, warum die veranschlagten Mittel für den BFDK in den Jahren 2017 bis 2020 so große Unterschiede aufwiesen?
Wenn ja, inwieweit ist damit zu rechnen, dass es auch in Zukunft derart große Unterschiede geben wird?
Wenn nein, warum kann die Bundesregierung hier keine Gründe angeben?