Projekte des nächsten 5-Jahres-Plans des Bundesverkehrswegeplans im Land Brandenburg
der Abgeordneten Diana Golze, Dr. Lothar Bisky, Dr. Kirsten Tackmann, Dorothee Menzner, Dr. Dagmar Enkelmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Seit geraumer Zeit werden die Verkehrsprojekte für den nächsten 5-Jahres-Plan aus dem Land Brandenburg zwischen der Landesregierung Brandenburg und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung abgestimmt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Welche konkreten Verkehrsprojekte wurden vom Land Brandenburg beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für den nächsten 5-Jahres-Plan des Bundesverkehrswegeplans angemeldet?
Welche konkreten Verkehrsprojekte aus dem Land Brandenburg wurden vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für den nächsten 5-Jahres-Plan des Bundesverkehrswegeplans bestätigt?
Welche vom Land Brandenburg gemeldeten Verkehrsprojekte wurden aus welchen Gründen nicht für den nächsten 5-Jahres-Plan berücksichtigt?