Förderprojekt „500 LandInitiativen“
der Abgeordneten Stephan Protschka, Wilhelm von Gottberg, Peter Felser, Franziska Gminder, Verena Hartmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) hat zum Ziel, die Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen zu erreichen. Mit diesem Bundesprogramm sollen Ideen gefunden werden, auch in Zukunft auf dem Land gut leben und arbeiten zu können.
Ein Teilprogramm des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung ist das Programm „500 LandInitiativen“ (www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/ _texte/500-LandInitiaitven.html). Am 31. Mai 2017 endete die Antragsfrist für dieses einmalige Förderprogramm. Die Ergebnisse dieses Teilprogramms können für weitere Impulse zur Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes eine Grundlage bilden.
In der Internetpräsentation des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zum Programm „500 LandInitiativen“ wird die „Solidarität in einer Dorfgemeinschaft“ als Grundlage für eine gute Bedingung für Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive argumentativ eingesetzt. Eine stichpunktartige Probe der „detaillierte[n] Auswertung der geförderten Projekte“ auf derselben Internetpräsenz ergab, dass viele geförderte Projekte keinen Bezug zum ländlichen Raum hatten (Quelle: www.bmel.de/DE/Laendliche- Raeume/BULE/_texte/500-LandInitiaitven.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Förderziele lagen dem Förderprojekt „500 LandInitiativen“ zugrunde, und wie wurden diese definiert?
In welcher Höhe wurden Finanzmittel für das Förderprojekt „500 Land Initiativen“ geplant und in Summe der Bescheide an die Träger ausgereicht?
Leisteten die Bundesländer eine Kofinanzierung zum Programm „500 LandInitiativen“?
Wenn ja, in welcher Höhe und welchem Jahr pro Bundesland?
Welche Projekte bzw. Maßnahmen wurden unterstützt (bitte eine Übersicht über die jeweiligen Träger der Projekte bzw. Maßnahmen, die Höhe des Förderbetrages und dessen Anteil an den Gesamtkosten der jeweiligen Maßnahme)?
Welche sozialen Integrationsarbeiten haben sich in den Projekten als besonders zielführend für die Ansiedlung von Flüchtlingen mit Bleibeperspektiven im ländlichen Raum erwiesen, bzw. bei welchen Maßnahmen folgte keine Ansiedlung von Flüchtlingen mit Bleibeperspektiven im ländlichen Raum?
In welchen Jahren werden die jeweiligen Einzelprojekte bzw. Maßnahmen nach Kenntnis der Bundesregierung umgesetzt?
Mit welchem Erfolg wurde das Ziel der Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive durch das Programm „500 LandInitiativen“ in Ansiedlungszahlen, beruflicher Integration und in welchen Regionen erreicht?
Wurden in den anderen Teilprogrammen des BULE (z. B. Mehrfunktionshäuser und Regionalität; Soziale Dorfentwicklung; Land.Digital: Land-KULTUR; Land(auf)Schwung; Unser Dorf hat Zukunft) weitere Projekte zur sozialen Flüchtlingsarbeit bzw. Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge gefördert?
Wenn ja, welche Einzelprojekte bzw. Maßnahmen waren dies mit jeweils welchem Träger, welcher Höhe des Förderbetrages als welchem Anteil zu den Gesamtkosten der jeweiligen Maßnahme, und mit welchem Nahmeziel?
Beabsichtigt bzw. plant die Bundesregierung in den nächsten Jahren weitere Förderprogramme unter dem Dach der Entwicklung des ländlichen Raumes zur Integration von Flüchtlingen bzw. die soziale Integrationsarbeit für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in ländlichen Regionen?
Wenn ja, in welchen Programmen, und in welcher Höhe?
Welches Potenzial sieht die Bundesregierung für die Ansiedlung und berufliche Integration in den ersten Arbeitsmarkt für Flüchtlinge mit Bleibeperspektiven im ländlichen Raum?