Humanitäre Geste für die Opfer der Leningrader Blockade
der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, Petr Bystron, Waldemar Herdt, Paul Viktor Podolay und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Bundesregierung hat sich bereit erklärt, im Rahmen einer freiwilligen, humanitären Geste gegenüber den lebenden Opfern der Leningrad-Blockade, Leistungen in Höhe von insgesamt 12 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen.
Diese sollen für die Modernisierung eines Krankenhauses für Kriegsveteranen, die Einrichtung eines deutsch-russischen Begegnungszentrums für die russische und deutsche Öffentlichkeit sowie für die Blockadeopfer in St. Petersburg aufgewendet werden. Anlass dafür war der 75. Jahrestag der Befreiung der belagerten Stadt durch die Rote Armee (https://germania.diplo.de/ru-de/aktuelles/-/2181690). Die Fragesteller begrüßen jene humanitäre Geste der Bundesregierung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Welche Projekte sollen im Zuge der humanitären Geste gegenüber den Opfern der Leningrader Blockade durch Bundesmittel in welcher Höhe gefördert werden (bitte nach Projekttitel, Verwendungszweck, Mittelhöhe, SOLL-IST-Angaben, Haushaltstitel und Laufzeit der Projekte aufschlüsseln)?
Wie viele Überlebende der Leningrader Blockade profitieren von den geplanten Projekten der Bundesregierung schätzungsweise (bitte nach Projekten, Anzahl der Begünstigten und Jahren aufschlüsseln)?
An welchen gemeinsamen Projekten im Zuge der humanitären Geste gegenüber den Opfern der Leningrader Blockade beteiligt sich die Russische Föderation finanziell in welcher Höhe?