Außerbetriebnahme einer großen Schleusenkammer in Brunsbüttel
der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, Leif-Erik Holm, Wolfgang Wiehle, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Am 29. August 2019 hat das Wasser- und Schifffahrtsamt des Bundes folgende Information bekannt gegeben (www.elwis.de/DE/dynamisch/BfS/index.php?target=3&source=2&db_id=215076, Abruf am selben Tage): „Die Nordkammer der Neuen (Großen) Schleusen steht aufgrund diverser Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Schifffahrt wie folgt nicht zur Verfügung: 02.09. – 15.09. und 21.09. – 15.11.2019 Sperrung während der Tagesarbeitszeit (07:00 h bis ca. 16:00 h) 16.09. – 20.09.2019 Komplette Sperrung für die Schifffahrt aufgrund Wechsel des Torunterwagens bei Tor 1“.
Im Jahr 2019 findet bereits eine außerplanmäßige Bauwerksinspektion an den großen Schleusen in Kiel-Holtenau statt, die zu Einschränkungen für die Schifffahrt auf dem Nord-Ostsee-Kanal (NOK) führt (siehe dazu die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/14354 sowie www.kuestendaten.de/NOK/DE/Projekte/Sanierung_Kleine_Schleuse_Kiel_Holtenau/Die-Sanierung-der-Kleinen-Schleuse-Kiel-Holtenau-node.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die am Nord-Ostsee-Kanal tätigen Unternehmen (z. B. Makler) und Organisationen (z. B. Seelotsenbrüderschaften) durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Brunsbüttel im Voraus von dieser o. a. Schleusensperrung informiert?
a) Wenn ja, wann erfolgte diese Information?
b) Wenn nein, warum wurde nicht informiert?
Welche Tätigkeiten werden in diesem Zeitraum ausgeführt (bitte genaue Angabe aller Schäden, die durch Wartungsarbeiten repariert werden)?
Wird der vorgesehene Zeitrahmen der Wartungsarbeiten nach Kenntnis der Bundesregierung eingehalten oder kann es zu Verzögerungen kommen?
Welche Gründe haben zu der Entscheidung geführt, die Außerbetriebnahme der Schleuse in Brunsbüttel zeitlich nicht mit der Außerbetriebnahme der Schleuse in Kiel-Holtenau zu koordinieren (bitte die konkreten Gründe angeben)?