Militärische Aktivitäten der Bundeswehr und ihre Klimabilanz
der Abgeordneten Kathrin Vogler, Andrej Hunko, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Zaklin Nastic, Dr. Alexander S. Neu, Victor Perli, Eva-Maria Schreiber, Helin Evrim Sommer, Dr. Kirsten Tackmann, Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Im Klimaschutzbericht der Bundesregierung 2018 (2015 bis 2017 dito) gibt es nur an einer Stelle einen Bezug zur Klimarelevanz der Bundeswehr. Dort heißt es: „Die Emissionen der militärisch genutzten Fahrzeuge bleiben … unberücksichtigt.“ (2018, http://gleft.de/3dN, S. 147). Es ist jedoch nach Ansicht der Fragesteller davon auszugehen, dass die militärischen Aktivitäten der Bundeswehr – zu Lande, zu Wasser und in der Luft, im In- und Ausland, durchaus emissionsrelevant sind und als Faktor in die Klimabilanz Deutschlands eingerechnet werden müssen.
Die Bundeswehr steht aktuell in 13 mandatierten Kampfeinsätzen, es finden eine Vielzahl unilaterale und multilaterale Manöver statt, des Weiteren rotiert die Bundeswehr seit 2017 in Bataillonsstärke alle sechs Monate von Süddeutschland nach Litauen und zurück. Zudem sind nach Ansicht der Fragesteller in diesem Zusammenhang auch differenziertere Angaben zum militärischen Flugverkehr der Bundeswehr von Interesse, die erklären, wie sich die von den Pilotinnen und Piloten aller Teilstreitkräfte absolvierten Flugstunden (vgl. Bundestagsdrucksache 19/3816) zusammensetzen, da hierzu nur pauschale (15. April 2019, http://gleft.de/3dO bzw. 29. August 2019, http://gleft.de/3dP), ältere (z. B. Bundestagsdrucksache 16/5085) oder geografisch begrenzte (z. B. Bundestagsdrucksache 18/9604 oder 30. April 2019, http://gleft.de/3dQ) Informationen vorliegen. Eine ähnlich aus Sicht der Fragesteller lückenhafte Informationslage gibt es für die von der Bundeswehr eingesetzten Drohnen (vgl. Bundestagsdrucksache 19/11278), die ebenfalls als Emittenten berücksichtigt werden sollten.
Auch hinzuzurechnen sind nach Auffassung der Fragesteller die im Rahmen der Operation „Atlantic Resolve“ alle neun Monate stattfindenden Durchquerungen US-amerikanischer Konvois in Brigadestärke von Belgien, den Niederlanden oder Bremerhaven aus durch Deutschland – jeweils hin und zurück an die osteuropäischen Grenzen. Zum Beispiel fand die vierte Rotation im Januar 2019 durch die 1. Kampfbrigade der 1. Infanteriedivision aus Fort Hood/Texas statt, mit 3.500 Soldaten, 80 Großpanzern, 120 Bradley Kampfpanzern, 10 Bradley-Transportpanzern, 18 Panzerhaubitzen Paladin, 500 weiteren Kettenfahrzeugen, 1.500 Radfahrzeugen und 850 Transportanhängern. (11. Januar 2019, http:/ /gleft .de/3d4). Im gleichen Rhythmus rotiert ein Helikopter-Kampfverband; zuletzt, im Januar 2019, die 1. Heeresfliegerkampfbrigade aus Fort Riley/Kansas, die mit ca. 1.800 Soldaten sowie 110 Black-Hawk-Helikoptern, 10 Chinook-Helikoptern, 20 Apache-Helikoptern und einem Kontingent von Transportfahrzeugen in Zeebrügge/Belgien anlandete, zum Teil nach Illesheim und Vilseck und zum Teil quer durch Deutschland nach Lettland, Polen und Rumänien weiterreiste (22. Januar 2019, http://gleft.de/3d5).
Ohne eine umfassende Bilanz der von diesen und anderen militärischen Aktivitäten der Bundeswehr und des US-amerikanischen Militärs in Deutschland verursachten Emissionsmengen halten die Fragesteller und Fragestellerinnen die regierungsseitige Klimaschutzberichterstattung für unvollständig. Um zu bewerten, wie sich die durch militärische Aktivitäten erzeugten Emissionen in die Datenerhebungen einordnen lassen, mit denen die Bundesregierung den derzeitigen Ist-Stand der Klimaschutzes für Deutschland beschreibt (vgl. 10. Januar 2016, http://gleft.de/3dR) und aus denen sie ihre Klimaziele ableitet, wurde als Indikator die in den o. g. Klimaschutzberichten verwendete Kategorie „Menge der den Treibhausgaseffekt verstärkenden anthropogenen CO2-Emissionen durch die Nutzung (weitgehend) fossiler Brennstoffe“ gewählt. Die so erfragten Mengen sollen im zeitlichen Vergleich und im Bezug zu den in den o. g. Klimaschutzberichten formulierten Klimazielen einen Beitrag zur Bewertung leisten, wie „grün“ (20. Juli 2016, https://bit.ly/2m0j59Q) die Bundeswehr und ihre militärischen Aktivitäten tatsächlich sind.
Dabei beziehen sich die Fragesteller und Fragestellerinnen u. a. auf die Projektion der Bundesregierung aus dem Jahr 1990, nach der die damals „anstehende Truppenreduzierung auf nahezu die Hälfte der derzeit auf deutschem Boden stehenden Mannschaftsstärke … auch eine Entlastung bei der Emission klimarelevanter Stoffe“ darstellen würde: „Besonders wirken sich hierbei Bereiche mit hohem Kraftstoffverbrauch, z. B. Panzer und Flugzeuge, aus.“ (Bundestagsdrucksache 11/8337).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Wie hoch war der Verbrauch an Treibstoffen durch die nachfolgend genannten ausgewählten Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge der Bundeswehrteilstreitkräfte (bitte nach Verbrauch je Fahrzeugtyp je Betriebsstunde, jeweils Anzahl der Betriebsstunden in Deutschland und im Ausland pro Jahr im Zeitraum 2012 bis erstes Halbjahr 2019, die Art der jeweils verbrauchten Kraftstoffe [Diesel, Benzin, Kerosin usw.], jeweiliger Gesamtverbrauch pro Jahr, Gesamtemissionen pro Jahr aufschlüsseln)
a) im Heer
– Fluggeräte: Kampfhubschrauber TIGER, Mehrzweckhubschrauber NH90, EC135 T1, EC135 T3, Bell UH 1D, Bell 206, PZL M28 Skytruck,
– Kettenfahrzeuge: Kampfpanzer Leopard 2, Schützenpanzer Marder, Schützenpanzer Puma, Mannschaftstransporter M113 G3 GE, Mehrzweckfahrzeug Bv 206 D/S, Transportpanzer Fuchs, Wiesel 1, Wiesel 2, Artillerieraketensystem (MARS II), Pionierpanzer 2A1 Dachs, Minenräumpanzer Keiler, Bergepanzer 2, Bergepanzer Büffel,
– Radfahrzeuge: Bergefahrzeug Bison, Tankwagen (FSA), Transporter Mammut FSA, Iveco Trakker, Mercedes-Benz Zetros, Dingo 2, Eagle IV/V, Enok, MULTI 2 FSA, ESK Mungo, Duro IIIP/Yak, Serval, Dingo 1, Transport-Kraftfahrzeug (GTK) Boxer, Spähwagen Fennek, Iveco Eurocargo ML, MAN TGA 18.360 BB, Mercedes-Benz Axor, Transportfahrzeuge ZLK 5t und 15t, Mercedes-Benz Unimog U3000, U4000 und U5000, KMW GFF 4 Grizzly, Rheinmetall Wisent;
b) bei der Luftwaffe
– Eurofighter, Panavia Tornado IDS, Panavia Tornado RECCE, Panavia Tornado ECR, Airbus A310-304 VIP/PAX, Airbus A310-304 MRTT, Airbus A319-133CJ, Airbus A340-313X VIP, Airbus A321-200, Bombardier Global 5000, C-160D Transall, Airbus A400M Atlas, Sikorsky CH-53, Cougar AS532, Mehrzweckhubschrauber H145M LUH SOF, NH90 TTH;
c) bei der Marine
– für die Fregatten der Bremen-Klasse (Anzahl: 2 Schiffe); die Fregatten der Brandenburg-Klasse (Anzahl: 4 Schiffe), die Fregatten der Sachsen-Klasse (Anzahl: 3 Schiffe), die Fregatten der Baden-Württemberg-Klasse (Anzahl: 1 Schiff),
– die Korvetten der Braunschweig-Klasse (Anzahl: 5 Schiffe),
– die Minenjagd-/Tauchereinsatzboote der Frankenthal-Klasse (Anzahl: 10 Boote),
– die U-Boote der Klasse 212 A (Anzahl: 6 Boote),
– der Seefernaufklärer P-3C Orion (Anzahl: 8 Schiffe),
– die Dornier DO 228 LM, und die Seefernaufklärungsflugzeuge P-3C Orion, Sea King Mk 41, Sea Lynx Mk 88A?
Wie hoch war der Verbrauch an Treibstoffen durch die unbemannten Luftfahrzeuge bzw. Aufklärungssysteme Heron 1, Heron TP, Aufklärungsdrohne CL-289, KZO und Luna (bitte nach Verbrauch je Typ je Betriebsstunde, der jeweiligen Anzahl der Betriebsstunden jeweils im deutschen und im internationalen Luftraum, Art der verbrauchten Kraftstoffe [Diesel, Benzin oder Kerosin usw.] seit dem Jahr der Inbetriebnahme bis erstes Halbjahr 2019, jeweils Gesamtverbrauch und Gesamtemissionen pro Jahr aufschlüsseln)?
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung der militärische Treibstoffverbrauch (bitte jeweils von 2012 bis erstes Halbjahr 2019 nach den jeweils dort stationierten Flugzeug- bzw. Helikoptertypen der Bundeswehr und ausländischer Militärs, nach dem jeweiligen Verbrauch je Typ je Flugstunde, der Anzahl der Flugstunden pro Jahr getrennt nach Inlands- und Auslandsflügen, der Anzahl der Starts und Landungen pro Jahr je Fliegerhorst bzw. Flugplatz, dem Gesamtverbrauch nach Kraftstoffarten und Gesamtemissionen pro Jahr je Fliegerhorst bzw. Flugplatz aufschlüsseln) auf den folgenden Fliegerhorsten bzw. Flugplätzen der Bundeswehr
a) Fliegerhorst Meppen,
b) Fliegerhorst Ingolstadt/Manching,
c) Heeresflugplatz Altenstadt,
d) Heeresflugplatz Bückeburg,
e) Heeresflugplatz Celle,
f) Heeresflugplatz Faßberg,
g) Heeresflugplatz Fritzlar,
h) Heeresflugplatz Niederstetten,
i) Fliegerhorst Büchel,
j) Fliegerhorst Diepholz,
k) Fliegerhorst Hohn,
l) Fliegerhorst Holzdorf,
m)Fliegerhorst Landsberg/Lech,
n) Fliegerhorst Laupheim,
o) Fliegerhorst Lechfeld,
p) Fliegerhorst Neuburg,
q) Fliegerhorst Nörvenich,
r) Fliegerhorst Schleswig,
s) Fliegerhorst Wittmundhafen,
t) Fliegerhorst Wunstorf,
u) Flughafen Berlin-Tegel,
v) Flughafen Köln/Bonn,
w) Fliegerhorst Laage,
x) Fliegerhorst Nordholz?
Wie viele Übungsstunden absolvierten die Pilotinnen und Piloten im Eurofighter der Bundeswehr über Deutschland von 2012 bis zum ersten Halbjahr 2019, und wie hoch war hierfür der Verbrauch (bitte nach Summe der Übungsflugstunden pro Jahr, durchschnittlicher Anzahl der Übungsflugstunden pro Woche für das jeweilige Jahr und Kraftstoffverbrauch je Flugstunde aufschlüsseln)?
Wie hoch ist der Treibstoffverbrauch pro Jahr zwischen 2012 und dem ersten Halbjahr 2019 für die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg), die nach Kenntnis der Fragesteller und Fragestellerinnen über fünf Airbus A310, zwei Airbus A340 und A319CJ, einen Airbus A321, vier Bombardier Global 5000 und drei Cougar AS-532 Hubschrauber verfügt (09.05.2019, Bundestagsdrucksache 19/10045; bitte jeweils nach Verbrauch je Flugzeug- bzw. Helikoptertyp je Betriebsstunde und Treibstoffart sowie nach Anzahl der (a) zivilen und (b) militärischen Betriebsstunden im deutschen bzw. internationalen Luftraum aufschlüsseln)?
Wie hoch war der Treibstoffverbrauch der an Land, zu Wasser und in der Luft eingesetzten Bundeswehrfahrzeuge (bitte getrennt nach Jahr, Luftwaffe, Heer, Marine sowie Kraftstoffarten/Menge für die An- und Abreise, den Übungseinsatz, Gesamtverbrauch, Gesamtemissionen) bei den folgenden Militärübungen
a) 2012
– Luftwaffe: Aircraft Recovery Training, European Air Transport Training, Hohe Geest I/2012, Joint Warrior, NATO Tiger Meet, Red Flag Alaska, Volcanex, Taktisches Schießen auf Kreta,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) in Munster/Bergen 2012, Saber Strike, Saber Junction, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, Open Spirit, BALTOPS;
b) 2013
– Luftwaffe: NATO Tiger Meet, Elephant Recovery, Frisian Flag,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) Munster/Bergen 2013, Saber Strike, Saber Junction, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, Open Spirit, BALTOPS;
c) 2014
– Luftwaffe: JAWTEX – Joint Air Warfare Tactical Exercise, Frisian Flag, NATO Tiger Meet 2013,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) Munster/Bergen 2014, Saber Strike, Saber Junction, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, BALTOPS, Open Spirit Northern Coasts, Smart Hunt, BALTOPS, Open Spirit, Trident Juncture;
d) 2015
– Luftwaffe: European Advance 2015, Trident Juncture, Angel Thunder, Frisian Flag,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) Munster/Bergen 2015, Noble Jump, Saber Strike, Trident Juncture, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, Smart Hunt, BALTOPS, Open Spirit, Trident Juncture;
e) 2016
– Luftwaffe: Silver Arrow, Volcanex, Persistent Presence 2016 Latvia, Frisian Flag, NATO Tiger Meet, Frisian Flag, Cold Blade, Cold Response, European Spirit,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) Munster/Bergen, Joint Derby, Saber Strike, Saber Junction, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, BALTOPS, Dynamic Mongoose, Rim of the Pacific, Open Spirit;
f) 2017
– Luftwaffe: Two Oceans, Frisian Flag, Persistent Presence, Brilliant Arrow, Taktisches Schießen auf Kreta,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) Munster/Bergen, Noble Jump, Saber Strike, Saber Junction, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, Open Spirit, BALTOPS;
g) 2018
– Luftwaffe: Trident Juncture, Leistungsvergewisserung, NATO Tiger Meet, Green Flag West, Frisian Flag,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) Munster/Bergen, Saber Strike, Trident Juncture, Saber Junction, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, Rim of the Pacific, Open Spirit, BALTOPS, Trident Juncture;
h) 2019
– Luftwaffe: Frisian Flag und European Air Refuelling Training, Taktisches Schießen 2017 auf Kreta, Arctic Challenge Exercise, Tobruq Legacy, NATO Tiger Meet, Cobra Warrior, Ample Strike,
– Heer: Informationslehrübung (ILÜ) Munster/Bergen, Noble Jump, Saber Strike, Saber Junction, Rapid Trident,
– Marine: Northern Coasts, Open Spirit, BALTOPS?
Wie hoch waren der militärische Treibstoffverbrauch und die daraus entstehenden CO2-Emissionen der Bundeswehr in den aktuell 13 mandatierten Auslandseinsätzen (bitte getrennt nach Treibstoffverbrauch für den Transport ab Deutschland und zurück und im Einsatz, nach einzelnen Kraftstoffarten wie Diesel, Benzin, Kerosin usw. aufschlüsseln, jeweils pro Jahr von Beginn des Einsatzes bis erstes Halbjahr 2019) in
a) Afghanistan,
b) Kosovo,
c) Operation Counter Daesh/Capacity Building Irak,
d) Ägäis (SNMG 2),
e) Mali (EUTM Mali),
f) Mali (MINUSMA),
g) Libanon/Zypern (UNIFIL),
h) Horn von Afrika/Djibouti (EUNAVFOR Somalia Atalanta),
i) Sudan (UNAMID),
j) Südsudan (UNMISS),
k) Westsahara (MINURSO),
l) Mittelmeer (Sea Guardian),
m)Jemen (UNMHA)?
Wie hoch war der Treibstoffverbrauch der Bundeswehr-Tornados im Counter Daesh-Einsatz in Syrien/Irak (http://gleft.de/3cy) im Rahmen der Operation Inherent Resolve (bitte nach Treibstoffverbrauch je Flugstunde, Anzahl der Einsatzflugstunden pro Jahr, Gesamtemissionen pro Jahr ab Einsatzbeginn 2015 bis erstes Halbjahr 2019 aufschlüsseln)?
Wie hoch war der Treibstoffverbrauch der Bundeswehr als „Führungsnation der Battlegroup Lithuania“ seit August 2017 bis 2019 (bitte getrennt nach Bundeswehreinheiten, jeweiligem Treibstoffverbrauch für den Transport hin und zurück und den Einsatz vor Ort, nach einzelnen Kraftstoffarten wie Diesel, Benzin, Kerosin usw. aufschlüsseln) bei der
a) 1. Rotation (Februar – Juli 2017): eine Kampfkompanie des Panzergrenadierbataillons 122 aus Oberviechtach (20 Schützenpanzer Marder, sechs Kampfpanzer Leopard 2A6 des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd und weitere Fahrzeuge sowie eine Versorgungskompanie und ein Stabszug);
b) 2. Rotation (August 2017 – Januar 2018): Panzergrenadierbataillon 371, Panzerbataillon 393, Panzerpionierbataillon 701, Versorgungsbataillon 131;
c) 3. Rotation (Februar 2018 – Juli 2018): Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen, Panzerpionierkompanie 550 aus Stetten am kalten Markt, Deutsch-Französisches Versorgungsbataillon aus Müllheim;
d) 4. Rotation (Juni 2018 – Dezember 2018): Panzerbataillon 393 aus Bad Frankenhausen, Panzergrenadierbataillon 371 aus Marienberg, Panzerpionierbataillon 701 aus Gera, Versorgungsbataillon 131 aus Bad Frankenhausen und Bad Salzungen, Artillerielehrbataillon 345 aus Idar-Oberstein;
e) 5. Rotation (Dezember 2018 – Juni 2019): Panzerbataillon 104 aus Pfreimd mit Stabs- und Versorgungskompanie sowie einer Kampfkompanie;
f) 6. Rotation (seit Juli 2019 – voraussichtlich Februar 2020): das Panzergrenadierbataillon 391 aus Bad Salzungen mit einer Stabs- und Versorgungskompanie sowie einer Kampfkompanie (mit Schützenpanzer Marder, verstärkt durch Kampfpanzer aus dem Panzerbataillon 393 aus Bad Frankenhausen, Unterstützungskräften aus dem Versorgungsbataillon 131 aus Bad Frankenhausen, dem Aufklärungsbataillon 13 aus Gotha, dem Panzerpionierbataillon 701 aus Gera und dem Artillerielehrbataillon 345 aus Idar-Oberstein in Rheinland-Pfalz?
Welche Maschinen der Luftwaffe kamen bei dem „Air Policing über dem Baltikum“, an dem sich die Bundeswehr seit 2005 beteiligt (http://gleft.de/3cx, http://gleft.de/3cw), zum Einsatz, und wie hoch war ihr Treibstoffverbrauch (bitte nach Einsatzzeitraum/Jahr, eingesetzten Flugzeugtypen, Treibstoffverbrauch je Flugstunde je Flugzeugtyp, jeweiliger Anzahl der Flugstunden je Flugzeugtyp pro Jahr, und Gesamtemissionen je Flugzeugtyp pro Jahr aufschlüsseln)?
Wie groß war das Treibstoffvolumen, das die Bundeswehr den US-amerikanischen Streitkräften jeweils bei den Rotationstransporten im Rahmen der Operation „Atlantic Resolve“ seit 2017 und bis 2019 zur Verfügung gestellt hat (bitte getrennt nach Treibstoffverbrauch der einzelnen Kraftstoffarten wie Diesel, Benzin, Kerosin usw. und jeweils einzeln für die genannten Einheiten/Rotationen aufschlüsseln) für
a) Januar 2017: 3rd Armored Brigade Combat Team/Fort Carson, Colorado, Ankunft in Bremerhaven; Rückreise: September 2017;
b) Februar 2017: 10th Combat Aviation Brigade/Fort Drum, New York Ankunft in Bremerhaven; Rückreise: Oktober 2017;
c) September 2017: 2nd Armored Brigade Combat Team/Fort Riley, Kansas, Ankunft in Bremerhaven und Gdansk/Polen; Rückreise: Mai 2018;
d) November 2017: 1st Combat Aviation Brigade/Fort Hood, Texas, Ankunft in Zeebrugge/Belgien und Flughäfen in Lettland, Rumänien, Polen, Belgien und Deutschland (Nürnberg); Rückreise: August 2018;
e) Mai 2018: 1st Armored Brigade Combat Team/Fort Hood,Texas, Ankunft in Antwerpen/Belgien; Rückreise: Januar 2019;
f) Juni 2018: 4th Combat Aviation Brigade/Carson, Colorado, Ankunft in Rotterdam/Niederlande, erste Stationierung in Illesheim; Rückreise: Februar 2019;
g) Januar 2019: 1st Armored Brigade Combat Team/Fort Riley, Kansas, Ankunft in Antwerpen/Belgien; Rückreise: September 2019;
h) Januar 2019: 1st Combat Aviation Brigade, 1st Infantry Division/Fort Riley, Kansas, Ankunft in Zeebrugge; Rückreise voraussichtl. Oktober 2019?