Chemischer Gewässerzustand im Saarland
der Abgeordneten Markus Tressel, Dr. Bettina Hoffmann, Steffi Lemke, Lisa Badum, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Dr. Ingrid Nestle, Dr. Julia Verlinden, Gerhard Zickenheiner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie kommt nur langsam voran. Das Ziel, dass alle Gewässer bis spätestens 2027 in einem guten ökologischen und chemischen Zustand sind, liegt noch in weiter Ferne. Die Gewässer sind immer unterschiedlicheren Belastungen ausgesetzt, etwa Pestizide aus der industriellen Landwirtschaft oder sogenannte Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände.
Notwendig sind daher deutlich mehr Anstrengungen, um Gewässerverunreinigungen schon an der Quelle zu unterbinden. Gewässerschutz ist immer auch Artenschutz, Gesundheitsschutz und Verbraucherschutz.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
In welchem chemischen Zustand sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Oberflächengewässer (Fließgewässer, Seen) im Saarland (bitte detailliert nach Gewässer aufschlüsseln)?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Oberflächengewässer im Saarland, die entsprechend der Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht in einem chemisch guten Zustand sind, und welche Gewässer sind dies konkret (bitte Gewässer detailliert aufschlüsseln)?
Für welche der 45 prioritären Stoffe, die in der Anlage 8 der Oberflächengewässerverordnung (OGewV) definiert sind, werden die festgelegten Umweltqualitätsnormen nach Kenntnis der Bundesregierung in Oberflächengewässern im Saarland überschritten (bitte für jeden prioritären Stoff in tabellarischer Form geltende Umweltqualitätsnorm und Name der Oberflächengewässer, in denen die Umweltqualitätsnorm überschritten wird, ausweisen)?
Wie hat sich die Belastung der Oberflächengewässer (Fließgewässer, Seen) mit den 45 prioritären Stoffen nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen 25 Jahren im Saarland entwickelt (bitte detailliert für jedes Gewässer aufschlüsseln)?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung für die 45 prioritären Stoffe jeweils besondere lokale Belastungsgebiete im Saarland (bitte für jeden der prioritären Stoffe die fünf Oberflächengewässer bzw. Gewässerabschnitte mit der höchsten Belastung ausweisen)?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über Gewässerbelastungen im Saarland mit chemischen Stoffen, die nicht in der Liste der prioritären Stoffe erfasst sind (bitte Gewässer mit jeweils nachgewiesene Substanz und Ausmaß der Gewässerbelastung nennen)?
Was sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Haupteintragspfade für Quecksilber, polybromierte Diphenylether (BDE), polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) sowie Tributylzinn (TBT) in Oberflächengewässer im Saarland, und in welchen Gebieten des Saarlandes sind die Belastungen der Oberflächengewässer mit Quecksilber, BDE, PAK und TBT besonders hoch (bitte möglichst detailliert aufschlüsseln)?
Welche konkreten Maßnahmen gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung im Saarland, um insbesondere die Belastung der Oberflächengewässer mit Quecksilber, BDE, PAK und TBT zu reduzieren (bitte detailliert für jedes Gewässer aufschlüsseln)?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Konzentration von Arzneimittelrückständen in saarländischen Fließgewässern und saarländischen Seen (bitte detailliert für jedes Gewässer aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung den chemischen Zustand des Grundwassers im Saarland, und welche Grundwasserkörper sind im Saarland entsprechend der Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht in einem chemisch guten Zustand (bitte die entsprechenden Grundwasserkörper nennen)?