Erschließung von Drittlandsmärkten für deutsche Äpfel
der Abgeordneten Gero Hocker, Frank Sitta, Nicole Bauer, Karlheinz Busen, Carina Konrad, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Dr. Marco Buschmann, Britta Katharina Dassler, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Thomas Hacker, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Torsten Herbst, Katja Hessel, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Gyde Jensen, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Christian Sauter, Frank Schäffler, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Katja Suding, Stephan Thomae, Dr. Florian Toncar, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Der russische Importstopp im August 2014 hatte weitreichende Folgen insbesondere für die deutsche Obst- und Gemüsebranche, die mit Russland einen wichtigen Exportmarkt verlor. Die Erschließung neuer Drittlandsmärkte hat deshalb nach Ansicht der Fragesteller höchste Priorität, um die heimische Wirtschaft in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern.
Nichttarifäre Handelshemmnisse, dazu zählen pflanzengesundheitliche Einfuhrbestimmungen, schränken jedoch den Marktzugang in zahlreiche Länder ein. Mit der Vorlage von Risikoanalysen werden diese Hürden gezielt abgebaut. Die Bundesvereinigung der Erzeugerorganisationen Obst und Gemüse e. V. (BVEO) hat ein Pilotprojekt für den Export deutscher Äpfel in zahlreiche Zielländer auf den Weg gebracht und mit dem Julius Kühn-Institut (JKI) im März 2015 einen Vertrag zur gemeinsamen Zusammenarbeit unterzeichnet. Das JKI erstellte daraufhin als Grundlage für Marktöffnungsverfahren unabhängige wissenschaftliche Gutachten über die phytosanitären Risiken von Äpfeln aus Deutschland für Brasilien, China, Indien, Kanada, Südafrika, Südkorea, Taiwan, Thailand und Vietnam. Zur konkreten Umsetzung der Marktöffnung ist die Wirtschaft maßgeblich auf die Stabstelle Export im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) angewiesen, die in enger Zusammenarbeit mit der BVEO die Verfahren betreut.
Die effiziente Unterstützung der Agrarexportförderung durch das BMEL ist nach Ansicht der Fragesteller unabdingbar, da erstellte Risikoanalysen durch Zeitverzug ihre Gültigkeit zu verlieren drohen oder das Importinteresse der Länder schwindet und diese sich anderen Lieferanten aus dem europäischen Raum zuwenden, die Marktöffnungsverfahren schneller bearbeiten (z. B. Niederlande, Belgien, Frankreich oder Polen). Mit den USA, Kolumbien und Mexiko kamen nach Kenntnisstand der Fragesteller drei Länder auf Deutschland zu und erklärten ihr Interesse an deutschen Äpfeln. Hier sind deutsche Erzeuger besonders auf die schnelle Unterstützung des BMEL angewiesen, um das Importinteresse aufrechtzuerhalten. Im Vergleich zu den europäischen Mitbewerbern sind Deutschland viele relevante Märkte, trotz intensiver Bemühungen seitens der Wirtschaft, weiterhin verschlossen.
Obwohl die Märkte im asiatischen Raum nach wie vor größtenteils verschlossen sind, präsentiert sich die deutsche Apfelwirtschaft seit 2017 auf der Anfang September 2019 stattfindenden ASIA Fruit Logistica in Hongkong dem asiatischen und vor allem dem indischen Markt (www.fruchthandel.de/newsnet/aktuelle-news/einzelmeldung-newsnet/deutscher-pavillon-auf-der-asia-fruitlogistica-2017-wird-realisiert/). Der Gemeinschaftsstand wird vom BMEL gefördert und in diesem Jahr das dritte Mal in Folge auf der führenden Fruchtmesse Asiens präsent sein. Trotz fehlender Marktzugänge nutzen Unternehmen diese Gelegenheit, um Kontakte im asiatischen Raum zu pflegen und zu knüpfen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Welche Erfolge konnte die Bundesregierung bezüglich ihres im Koalitionsvertrag selbstgesteckten Ziels, die Unternehmen bei der Erschließung kaufkräftiger internationaler Märkte zu unterstützen, erzielen (Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode, S. 88)?
Welche personellen Ressourcen werden im BMEL eingesetzt, um Marktöffnungsverfahren voranzutreiben?
Sind in diesem Zusammenhang Veränderungen vorgesehen?
Mit welchen Drittländern wird derzeit über eine Marktöffnung für Äpfel aus Deutschland verhandelt, und wie ist der derzeitige Verhandlungsstand?
Welche Mitgliedstaaten der EU konnten nach Kenntnis der Bundesregierung bereits Abkommen mit Drittländern abschließen, auf deren Grundlage Obst- und Gemüseexporte ermöglicht wurden (bitte nach EU-Land, den entsprechenden Produkten als auch den Drittländern auflisten und Deutschland gegenüberstellen)?
Wie lange dauerten nach Kenntnis der Bundesregierung die jeweiligen Verhandlungen bis zum Abschluss der Marktöffnung zwischen den Mitgliedstaatender EU und den Drittstaaten?
Seit welchem Zeitpunkt und gegenüber welchen Drittländern setzt sich das BMEL für eine Marktöffnung für Obst und Gemüse ein (bitte nach Drittländern und ggf. Produkten auflisten)?