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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Ebola-Hilfe und andere Virusinfektionen in Deutschland

(insgesamt 21 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für Gesundheit

Datum

17.12.2019

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/1558929.11.2019

Ebola-Hilfe und andere Virusinfektionen in Deutschland

der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay, Jörg Schneider, Uwe Witt, Jürgen Braun, Udo Theodor Hemmelgarn, Ulrich Oehme, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kampf gegen das Ebola-Virus weitere 3 Mio. Euro zugesichert und eine weitere Million für die Unterstützung der Afrikanischen Union (AU), um ein Ebola-Frühwarnsystem zu entwickeln (www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/4-quartal/unterstuetzung-who-notfallfonds.html).

Fachmeinungen sprechen sich dafür aus, dass der Ausbruch einer Ebola-Epidemie in Deutschland unwahrscheinlich sei (www.wiwo.de/technologie/forschung/ebola-virologe-begrenzer-ebola-ausbruch-in-deutschland-moeglich/10831506-2.html; www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/4-quartal/finanzielle-unterstuetzung-ebola-fruehwarnsystem.html).

Problematisch betrachtet wird jedoch die geographische Verteilung der speziellen Isolierstationen in Deutschland sowie die Vernachlässigung der politisch instabilen Lage der von Ebola betroffenen Regionen, die als Hauptursache für die Verbreitung der Erkrankung angesehen wird (www.kas.de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/ebola-imkongo-eine-hausgemachte-krise).

Der in Deutschland hergestellte Ebola-Impfstoff rVSV-ebov steht kurz vor der Lizenzierung und erweist sich laut dem Bundesministerium für Bildung und Forschung als eine der wichtigsten Maßnahmen in der Ebola-Bekämpfung (www.bmbf.de/de/ebola-impfstoff-ema-empfiehlt-zulassung-9979.html).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen21

1

Wie viele mit dem Ebola-Virus infizierte Menschen wurden bisher in Deutschland registriert (bitte für alle Jahre, seitdem es Aufzeichnungen hierzu gibt, aufschlüsseln)?

2

Wie viele mit dem Ebola-Virus infizierte Menschen wurden bisher in Deutschland behandelt, und um welche Ebola-Arten handelte es sich bei den Betroffenen (bitte nach Zaire, Sudan, Tai Forest, Bundibugyo aufschlüsseln)?

3

Wie viele mit dem Ebola-Virus infizierte Menschen sind bisher in Deutschland gestorben (bitte für alle Jahre, seitdem es Aufzeichnungen hierzu gibt, aufschlüsseln)?

4

Wo, und wie haben sich die in Deutschland behandelten Menschen nach Kenntnis der Bundesregierung mit dem Ebola-Virus infiziert (bitte je Einzelfall aufschlüsseln)?

5

Warum fokussiert sich die Bundesregierung so stark auf die Behandlung des Ebola-Virus (siehe Vorbemerkung der Fragesteller), und welche Daten welcher Forschungseinrichtungen begründen dieses spezifische Interesse?

6

Wie viele Fälle folgender Infektionskrankheiten wurden in Deutschland registriert: West-Nil-Fieber, Dengue-Fieber, Lassa-Fieber, Hanta-Fieber, Marburg-Fieber, Zika-Fieber, Malaria, Ross-River-Fieber, Usutu-Virus (bitte jeweils nach Anzahl der Erkrankten, Ort der Infektionsfeststellung, Todeszahlen der jeweiligen Erkrankungen, jeweils für die Jahre 2010 bis 2018 aufschlüsseln)? Wie viele Menschen haben sich mit den aufgeführten Erkrankungen und dem Ebola-Virus in Deutschland infiziert (bitte nach Erkrankung, jeweils für die Jahre 2010 bis 2018 aufschlüsseln)?

7

Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Dunkelziffer nicht diagnostizierter und/oder fehldiagnostizierter West-Nil-Virus-Infektionen in Deutschland, und welche sind hier die häufigsten Fehldiagnosen?

8

In welchem Haushaltstitel sind die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigten zusätzlichen 4 Mio. Euro zur Bekämpfung des Ebola-Virus abgebildet (www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/4-quartal/unterstuetzung-who-notfallfonds.html, www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/4-quartal/finanzielle-unterstuetzung-ebola-fruehwarnsystem.html)? Wie genau werden diese zusätzlichen 4 Mio. Euro verwendet (bitte nach Projektpartnern, Ländern, Maßnahmen, jeweiliger Höhe der Geldzuweisungen aufschlüsseln)?

9

Wie unterscheiden sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Inhalte der Ebola-Bekämpfungsmaßnahmen der WHO und der Afrikanischen Union (zusätzliche 3 Mio. Euro an die WHO und 1 Mio. Euro an die AU) und dem Global Health Protection Programme des Bundesministeriums für Gesundheit, welches sich ebenfalls mit der Ebola-Bekämpfung befasst und ein Volumen von 9,5 Mio. Euro aufweist (www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/4-quartal/unterstuetzung-who-notfallfonds.html)?

10

Was ist unter einem „Ebola-Frühwarnsystem“ zu verstehen, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage wird dieses entworfen, und wer trägt zur Konzipierung des Frühwarnsystems bei (www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2019/4-quartal/finanzielle-unterstuetzung-ebola-fruehwarnsystem.html)?

11

Welche spezifischen Projekte und Maßnahmen sollen durch die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigten zusätzlichen 4 Mio. Euro, zur Prävention von Ausbrüchen beitragen, welche vorwiegend durch den Verzehr von oder Kontakt mit infiziertem Wildfleisch auftreten, und welche Inhalte sollen diese Maßnahmen aufweisen?

12

Welche Erfolge konnten mit Hilfe der 20 Mio. Euro erzielt werden, die Deutschland in den letzten zwei Jahren zur Ebola-Bekämpfung beigetragen hat (www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2019/spahn-in-afrika.html)?

13

Welche Aufgaben wird das Robert-Koch-Institut im Rahmen der Ebola-Beforschung und Etaterhöhung übernehmen, und wie viele Mitarbeiter des Robert Koch Instituts halten sich aktuell in Ebola-Gebieten auf (vgl. www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/2019/spahn-in-afrika.html)?

14

Wie hoch sind die Gesamtausgaben, die für die Bekämpfung und Erforschung vom Ebola-Virus, die im Einzelplan 15 (Gesundheit) des Bundeshaushaltes 2019 abgebildet sind, und in welchen Haushaltstiteln sind diese abgebildet (bitte Ausgaben pro Titel aufschlüsseln)?

15

Inwiefern ist es nach Ansicht der Bundesregierung berechtigt und sinnvoll, der WHO und der Afrikanischen Union aus dem Einzelplan 15 (Gesundheit) des Bundeshaushaltes Mittel zuzusichern, obwohl laut dem Bundesministerium für Bildung und Forschung insbesondere die politisch instabile Lage der betroffenen Länder die Eindämmung des Virus behindert (www.bmbf.de/de/ebola-impfstoff-ema-empfiehlt-zulassung-9979.html), und wie wird dies nach Einschätzung der Bundesregierung die Ebola-Verbreitung eingrenzen?

16

Wie hoch war die finanzielle Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bei der Entwicklung des Ebola-Impfstoffes rVSV-ebov, der eine Wirksamkeit von über 97 Prozent aufweist (www.who.int/csr/resources/publications/ebola/ebola-ring-vaccination-results-12-april-2019.pdf), und wer war an der Entwicklung dieses Impfstoffes beteiligt (bitte nach Ausgaben und Empfängern aufschlüsseln)?

17

Wie lange wird der Lizenzierungsprozess des Ebola-Impfstoffes rVSV-ebov voraussichtlich noch andauern?

18

Wie wahrscheinlich ist nach Kenntnis der Bundesregierung eine Ebola-Epidemie in Deutschland, und liegen der Bundesregierung dazu Modellberechnungen über die Wahrscheinlichkeit eines Ausbruchs vor, und welche Faktoren werden in diese Modellberechnungen einbezogen?

19

Gibt es einen bundeseinheitlichen Notfallplan für die Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und der Rettungsdienste für den Fall eines Ebola-Ausbruchs in Deutschland?

20

Wie viele Ebola-Isolierstationen gibt es bundesweit, und wie viele der Betten sind sofort verfügbar (bitte nach Bundesland und Bettenanzahl aufschlüsseln)?

21

Wie viele Spezialfahrzeuge für hochinfektiöse Patienten gibt es bundesweit, und schätzt die Bundesregierung diese Anzahl als ausreichend an?

Berlin, den 12. November 2019

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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