Pläne zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Elbe bis Tschechien
der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, Leif-Erik Holm, Frank Magnitz, Wolfgang Wiehle und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Am 25. Januar 2019 haben sich Bund und Länder auf die Geschäftsordnung für den Anschlussprozess des Gesamtkonzeptes Elbe verständigt. Im Zuge dessen hat der Bund 34,5 neue Stellen geschaffen. Damit besteht laut Aussage des Bundes nun die Grundlage, um diesen Anschlussprozess voranzutreiben (https://www.gesamtkonzept-elbe.bund.de/Webs/GkElbe/DE/Presse/20190128_Gesamtkonzept_Elbe_PM.html).
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage vom 14. September 2017 legt die Landesregierung Sachsen-Anhalt dar, dass die Auen der Elbe in Sachsen-Anhalt in erheblichem Umfang aufgrund der Sohlerosion der Elbe gefährdet sind (Drucksache 7/1848 https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/drs/d1848gak.pdf).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Stand der Sohlerosion, welche zum Austrocknen der Auwälder führt und die Schiffbarkeit der Elbe beeinträchtigt, auf den verschiedenen Abschnitten der Elbe?
Welche Maßnahmen wurden bereits bei Coswig realisiert? Sind dort neue Buhnen geplant, und wann sollen diese gebaut werden?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung der Fragesteller, dass es wirtschaftlicher wäre, weitere Staustufen, insbesondere in Sachsen-Anhalt, zu bauen, und wenn nein, warum nicht?
Ist nach Kenntnis der Bundesregierung auf tschechischem Territorium ebenfalls der Bau von weiteren Staustufen geplant oder im Gange?
Wie viele der 34,5 neuen Stellen für das Gesamtkonzept Elbe sind nach Kenntnis der Bundesregierung mittlerweile besetzt?
Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Stand der Sanierung der Strecke Dömitz–Hitzacker, um den Flaschenhals laut Gesamtkonzept Elbe für die Schifffahrt zu beseitigen?
Wie stehen nach Kenntnis der Bundesregierung die Umweltverbände zum Gesamtkonzept Elbe? Sind bei einzelnen Maßnahmen nach Ansicht der Bundesregierung Klagen zu befürchten oder anhängig?
Welcher aktuelle Zeitplan zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe liegt der Bundesregierung vor?
Welche Maßnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bereits bei Klöden realisiert?