Nachfrage zur Förderung der brasilianischen Nichtregierungsorganisation Brigada de Incêndio de Alter do Chão
der Abgeordneten Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Schriftliche Frage zur direkten oder indirekten Förderung der Nichtregierungsorganisation Brigada de Incêndio de Alter do Chão durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) oder die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH verneinte die Bundesregierung (siehe Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 168 des Abgeordneten Ulrich Oehmea auf Bundestagsdrucksache 19/15931). Die Gruppe wurde durch Vorwürfe der Brandstiftung in einem Amazonasschutzgebiet bekannt (https://www.bbc.com/portuguese/brasil-50580497).
Es wurde jedoch deutlich, dass speziell die GIZ, deren alleinige Gesellschafterin die Bundesrepublik Deutschland ist, welche durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF) vertreten wird, im Rahmen der Technischen Entwicklungszusammenarbeit an dem Monitoring und der Evaluation von freiwilligen Feuerwehrleuten auch im Bundesstaat Pará (http://www.amazonfund.gov.br/en/projeto/Para-Combating-Forest-Fires-and-Unauthorized-Burn-offs/; http://www.fundoamazonia.gov.br/pt/biblioteca/fundo-amazonia/guias-de-aprendizagem/), in dem der Vorfall berichtet wurde, involviert war und ist (https://www.giz.de/de/weltweit/12550.html; http://www.amazonfund.gov.br/export/sites/default/en/.galleries/documentos/monitoring-evaluation/Firefighting-impacts-guide.pdf, S. 44).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Unterstützt die Bundesregierung das Projekt „Pará Combating Forest Fires and Unauthorized Burn-offs (CBMPA)“ des Amazonas Fund oder tat dies zu irgendeinem Zeitpunkt (http://www.amazonfund.gov.br/en/projeto/Para-Combating-Forest-Fires-and-Unauthorized-Burn-offs/), und wenn ja, wie geschah dies
a) in der Technischen Zusammenarbeit (TZ),
b) in der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ),
c) durch Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure, politischer Stiftungen, kirchlicher und anderer privater Träger, die nach Kenntnis der Bundesregierung das oben genannte Projekt unterstützen,
d) im Rahmen der Sonderinitiativen,
e) im Rahmen der sonstigen internationalen Zusammenarbeit (bitte jeweils begründen und ausführen)?
War bzw. ist die Unterstützung dieses Projekts, sofern eine solche erfolgte, auf die in der Karte des Amazons Fund (http://www.amazonfund.gov.br/en/projeto/Para-Combating-Forest-Fires-and-Unauthorized-Burn-offs/) markierten Zentren beschränkt (bitte begründen)?
a) Wenn ja, wurden die Freiwilligen in den Zentren so ausgebildet, dass sie selbst die Ausbildung weiterer Freiwilligenverbände übernehmen könnten – z. B. Train the Trainer (bitte begründen)?
b) Wenn nein, wer hat nach Kenntnis der Bundesregierung dann die Ausbildung und Finanzierung von Freiwilligenverbänden außerhalb dieser Zentren, im Speziellen der Brigada de Incêndio de Alter do Chão, übernommen (bitte begründen)?
Gab es andere Projekte, die die Bundesregierung in der Region Santarém im Allgemeinen und Alter de Chão im Speziellen gefördert hat (bitte nennen und begründen)?
Hat die Bundesregierung Kenntnis über ein etwaiges finanzielles Engagement des Schauspielers Leonardo DiCaprio an NGOs und sonstigen Organisationen (https://www.bayern3.de/braende-amazonas-regenwald-brasilien-dicaprio-bolsonaro-macron), an welchen sich auch die Bundesregierung finanziell beteiligt oder beteiligt hat (bitte ggf. die jeweilige Organisation, den jeweiligen Zweck des Engagements und den jeweiligen Betrag nennen)?
Zählt die Bundesregierung prinzipiell Schauspieler zu den Bereichen der Zivilgesellschaft und der Multi-Akteurs-Partnerschaften (bitte begründen)?
Wenn ja, mit welchem Schauspieler bzw. welcher Schauspielerin wurde zu welchem Zweck und zu welchen Kosten in dieser und in der letzten Legislaturperiode im Bereich der Entwicklungspolitik im Besonderen sowie im Allgemeinen kooperiert (bitte nennen und begründen)?