Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, Jens Kestner, Gerold Otten, Dietmar Friedhoff, Martin Hess und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die „Trendwende Personal“ hat das Ziel, die personelle Ausstattung der Bundeswehr an ihrem Kernauftrag der Landesverteidigung und Bündnisverteidigung auszurichten und den seit den 1990er-Jahren anhaltenden Trend hin zu einer immer kleineren Armee aufzuhalten (https://www.bmvg.de/de/themen/personal/trendwende-personal). Da die Wehrpflicht als Mittel der Personalgewinnung und Personalbindung nicht mehr zur Verfügung steht, wird die „Trendwende Personal“ von Attraktivitätsprogrammen wie variablen Arbeitszeiten und Telearbeit flankiert (ebd.). Darüber hinaus wurde die Europäische Arbeitszeitverordnung für die deutschen Streitkräfte umgesetzt (https://www.tagesspiegel.de/politik/kritik-vom-wehrbeauftragten-arbeitszeitregelung-gefaehrdet-einsatzbereitschaft-der-truppe/13426278.html).
Seit dem Allzeittief von 2015 ist ein moderates Personalwachstum zu beobachten (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/38401/umfrage/personalbestand-der-bundeswehr-seit-2000/). Aus Sicht der Fragesteller lässt dies jedoch kaum Rückschlüsse für die tatsächliche personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen21
Über wie viele Soldaten verfügte die Bundeswehr am der Tage der Einbringung dieser Anfrage?
Wie viele Soldaten standen der Bundeswehr tatsächlich am Tage der Einbringung dieser Anfrage im Dienst zur Verfügung (Ausgenommen Berufsförderungsdienst – BFD, zivilberufliche Aus- und Weiterbildung – ZAW, Krank zu Hause bis Dienstzeitende – KzH bis DZE, Abstellung an zivile Behörden, Urlaub, Zeitausgleich usw.)?
Wie viele Soldaten nutzen derzeit Telearbeit?
a) Wie hoch ist die durchschnittliche Anzahl der Wochenstunden, die Soldaten via Telearbeit ausführen?
b) Wie viele Soldaten nutzten 2019 in der Spitze Telearbeit?
Wie viele Soldaten befinden sich derzeit in Mutterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsurlaub?
a) Wie viele Soldaten waren 2019 in der Spitze in Mutterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsurlaub?
b) Wie viele Tage beträgt der durchschnittliche Mutterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsurlaub?
Wie viele Überstunden wurden 2019 insgesamt von Soldaten aufgebaut?
a) Wie viele Überstunden wurden insgesamt von Soldaten abgebaut?
b) Wie viele Soldaten standen durchschnittlich durch Zeitausgleich dem Dienstherren nicht zur Verfügung?
Wie hoch war die durchschnittliche numerische und prozentuale Tagesdienststärke im Jahr 2019?
Wie hoch war die durchschnittliche numerische und prozentuale Tagesdienststärke in den Monaten Januar bis Dezember des Jahres 2019?
Welcher war der niedrigste gemessene Wert bezüglich der Tagesdienststärke der Bundeswehr (numerisch und prozentual) des Jahres 2019?
Welcher war der niedrigste in einem Verband gemessene Wert der Tagesdienststärke (numerisch und prozentual) des Jahres 2019?
Welcher war der höchste gemessene Wert bezüglich der Tagesdienststärke der Bundeswehr (numerisch und prozentual) des Jahres 2019?
Wie hoch war die durchschnittliche Tagesdienststärke der Teilstreitkräfte im Jahr 2019?
Wie viele Soldaten standen den seegehenden Kräften bezüglich der gemeldeten Tagesdienststärken 2019 durchschnittlich zur Verfügung?
Wie viele Soldaten standen dem fliegerischen Dienst von Heer, Luftwaffe und Marine bezüglich der gemeldeten Tagesdienststärken 2019 durchschnittlich zur Verfügung?
Wie viele Soldaten standen der Kampftruppe des Heeres bezüglich der gemeldeten Tagesdienststärken 2019 durchschnittlich zur Verfügung?
Wie viele Soldaten standen der Kampfunterstützungstruppe des Heeres bezüglich der gemeldeten Tagesdienststärken 2019 durchschnittlich zur Verfügung?
Wie viele Soldaten standen der Führungsunterstützungstruppe des Heeres bezüglich der gemeldeten Tagesdienststärken 2019 durchschnittlich zur Verfügung?
Wie viele Bataillone der Bundeswehr hatten 2019 im Schnitt eine Tagesdienststärke von unter 70 Prozent?
Wie viele Bataillone der Bundeswehr hatten 2019 im Schnitt eine Tagesdienststärke von unter 60 Prozent?
Wie viele Bataillone der Bundeswehr hatten 2019 im Schnitt eine Tagesdienststärke von unter 50 Prozent?
Wie viele Dienststellen der Bundeswehr hatten 2019 im Schnitt eine Tagesdienststärke von unter 70 Prozent?
Wie viele Dienststellen der Bundeswehr hatten 2019 im Schnitt eine Tagesdienststärke von unter 60 Prozent?
Wie viele Dienststellen der Bundeswehr hatten 2019 im Schnitt eine Tagesdienststärke von unter 50 Prozent?