Atemschutzmasken
der Abgeordneten Thomas Seitz, Corinna Miazga, Dr. Heiko Heßenkemper, Dr. Anton Friesen, Jörn König, Martin Erwin Renner, Stefan Keuter, Birgit Malsack-Winkemann, Siegbert Droese, Andreas Mrosek, Nicole Höchst, Uwe Schulz, Joana Cotar, Marcus Bühl, Dietmar Friedhoff, Franziska Gminder, Christoph Neumann, Martin Hess, Dr. Rainer Kraft, Jörg Schneider, Paul Viktor Podolay, Ulrich Oehme, Dr. Christian Wirth, Jürgen Braun, Dr. Michael Espendiller, Dr. Götz Frömming, Udo Theodor Hemmelgarn und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Nach vertretenen aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen (Stand: 25. März 2020) zur COVID-19-Pandemie ist es wahrscheinlich, dass innerhalb eines kurzen Zeitraums in der Bundesrepublik Deutschland trotz bereits erfolgter und weiter erfolgender Kapazitätserhöhungen nicht mehr ausreichend intensivmedizinische Ressourcen für alle Patienten zur Verfügung stehen, die einer intensivmedizinischen Behandlung bedürfen (https://www.divi.de/empfehlungen/publikationen/covid-19/1540-covid-19-ethik-empfehlung-v2).
Wenn die intensivmedizinischen Ressourcen nicht mehr ausreichen, muss zwangsläufig von den behandelnden Ärzten entschieden werden, welche intensivpflichtigen Patienten akutmedizinisch und/oder intensivmedizinisch behandelt und welche nicht oder nicht mehr akutmedizinisch und/oder intensivmedizinisch behandelt werden können (https://www.divi.de/empfehlungen/publikationen/covid-19/1540-covid-19-ethik-empfehlung-v2). Dabei dürfen nach Ansicht der Fragesteller aus verfassungsrechtlichen und humanitären Gründen nicht Menschenleben mit Menschenleben abgewogen werden.
Ziel der Pandemiebekämpfungsmaßnahmen muss es nach Ansicht der Fragesteller daher sein, die Ausbreitung der SARS-CoV-2-Viren zu verlangsamen, um so die Anzahl der Patienten, die einer akutmedizinischen bzw. intensivmedizinischen Behandlung bedürfen, geringer zu halten.
Nach vertretenen wissenschaftlichen Erkenntnissen können Atemschutzmasken, auch mit einfachsten Hausmitteln selbst hergestellte, die Verbreitung von Viren verlangsamen (https://z78y.wordpress.com/2020/03/25/selbstgemachte-schutzmasken-wissenschaftliche-bewertungen-anleitung-zum-selbermachen-und-zur-verwendung/). Andere Länder haben bereits einen Mundschutzzwang bei Bewegung in der Öffentlichkeit eingeführt (https://www.morgenpost.de/ratgeber/article228230799/Coronavirus-Schuetzen-Mundschutz-und-Atemmasken-ueberhaupt-vor-Corona-Krankheit-Epidemie.html). In der Republik Österreich steht die Einführung einer Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske in Supermärkten kurz bevor (https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2055993-Maskenpflicht-in-Supermaerkten-kommt.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Beabsichtigt die Bundesregierung, eine Öffentlichkeitskampagne durchzuführen, in der die Bevölkerung für die Dauer der Pandemie zum Tragen eines Mundschutzes aufgefordert wird?
- Wenn ja, warum ist dies bislang unterblieben?
- Wenn nein, warum nicht?
2. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse über verschiedenste Materialien in Bezug auf ihre Filterwirkung gegenüber infektiösen Aerosolen, und wenn ja, welche?
- Wenn ja, wird die Bundesregierung ihre Erkenntnisse über die Filterwirkung verschiedenster Materialien gegenüber infektiösen Aerosolen an prominenter Stelle veröffentlichen?
- Wenn ja, beabsichtigt die Bundesregierung, bei der Publikation dieser Erkenntnisse darauf hinzuweisen, inwiefern Materialien, die sich für die Herstellung von Filtern für Atemmasken eignen, in der Industrie, im Handel oder in Haushalten bereits verbreitet sind?
3. Beabsichtigt die Bundesregierung, gegebenenfalls einen Sachverständigenrat aus Experten einschlägiger Fachrichtungen einzuberufen, der eine Liste jener Materialien aufstellt, die in großen Mengen vorhanden sind und mutmaßlich eine gute Filterwirkung gegen infektiöse Aerosole besitzen?
Wenn nein, warum nicht?
4. Beabsichtigt die Bundesregierung, die Materialien der Liste aus Frage 3, sofern zu ihnen keine verlässlichen Testdaten vorliegen, schnellstmöglich einem Test zu unterziehen, aus dem ihre Filterleistung gegenüber infektiösen Aerosolen hervorgeht?
Wenn ja, beabsichtigt die Bundesregierung, alle diesbezüglichen Erkenntnisse so aufzubereiten und an prominenter Stelle zu publizieren, dass potentielle Hersteller von Atemschutzmasken sowie Privatpersonen, die keine Zeit haben, eine gewerbliche Herstellung abzuwarten, eine Handlungsgrundlage für die Erstellung eines Atemschutzes im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zur Abwehr infektiöser Aerosole besitzen?
Fragen4
Beabsichtigt die Bundesregierung, eine Öffentlichkeitskampagne durchzuführen, in der die Bevölkerung für die Dauer der Pandemie zum Tragen eines Mundschutzes aufgefordert wird?
Wenn ja, warum ist dies bislang unterblieben?
Wenn nein, warum nicht?
Hat die Bundesregierung Erkenntnisse über verschiedenste Materialien in Bezug auf ihre Filterwirkung gegenüber infektiösen Aerosolen, und wenn ja, welche?
Wenn ja, wird die Bundesregierung ihre Erkenntnisse über die Filterwirkung verschiedenster Materialien gegenüber infektiösen Aerosolen an prominenter Stelle veröffentlichen?
Wenn ja, beabsichtigt die Bundesregierung, bei der Publikation dieser Erkenntnisse darauf hinzuweisen, inwiefern Materialien, die sich für die Herstellung von Filtern für Atemmasken eignen, in der Industrie, im Handel oder in Haushalten bereits verbreitet sind?
Beabsichtigt die Bundesregierung, gegebenenfalls einen Sachverständigenrat aus Experten einschlägiger Fachrichtungen einzuberufen, der eine Liste jener Materialien aufstellt, die in großen Mengen vorhanden sind und mutmaßlich eine gute Filterwirkung gegen infektiöse Aerosole besitzen?
Wenn nein, warum nicht?
Beabsichtigt die Bundesregierung, die Materialien der Liste aus Frage 3, sofern zu ihnen keine verlässlichen Testdaten vorliegen, schnellstmöglich einem Test zu unterziehen, aus dem ihre Filterleistung gegenüber infektiösen Aerosolen hervorgeht?
Wenn ja, beabsichtigt die Bundesregierung, alle diesbezüglichen Erkenntnisse so aufzubereiten und an prominenter Stelle zu publizieren, dass potentielle Hersteller von Atemschutzmasken sowie Privatpersonen, die keine Zeit haben, eine gewerbliche Herstellung abzuwarten, eine Handlungsgrundlage für die Erstellung eines Atemschutzes im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zur Abwehr infektiöser Aerosole besitzen?