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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Anzahl und Art der Einsätze der Notschlepper in Nord- und Ostsee seit Januar 2015 bis Januar 2020

(insgesamt 3 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

27.05.2020

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/1926915.05.2020

Anzahl und Art der Einsätze der Notschlepper in Nord- und Ostsee seit Januar 2015 bis Januar 2020

der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, Matthias Büttner, Leif-Erik Holm, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Die Fragesteller beziehen sich im Zusammenhang mit der Optimierung des Einsatzkonzeptes und der Neuorganisation der Notschlepper in Nord- und Ostsee zum 1. Januar 2019 in ihrer Kleinen Anfrage auf folgende Verlautbarung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2018/108-ferlemann-maritime-sicherheit-nordsee-ostsee.html.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Wie viele Einsätze sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Notschlepper in den vergangenen fünf Jahren insgesamt gefahren?

a) Wie viele Einsätze davon in der Nordsee?

b) Wie viele Einsätze davon in der Ostsee?

2

Wie viele Einsätze und in welchen Gebieten sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Notschlepper gefahren (bitte nach Küstenverkehrszone [KVZ] und Verkehrstrennungsgebiet [VTG] bzw. Traffic Separation Scheme [TSS] aufschlüsseln) aufgrund von

a) a)Havaristen auf Position halten in Nord- bzw. Ostsee,

b) Havaristen schleppen in Nord- bzw. Ostsee,

c) Besatzung des Havaristen bergen in Nord- bzw. Ostsee,

d) Feuer auf Havaristen löschen in Nord- bzw. Ostsee,

e) Ölsperren um den Havaristen errichten in Nord- bzw. Ostsee,

f) Unterstützungsfahrten im Gewässer der Nachbar-Küstenanrainerstaaten (Ostsee: KVZ, Kieler Bucht, Fehmarnbelt, TSS Gedser, Kadetrinne, TSS North of Ruegen, Nordsee: KVZ, VTG Terschelling German Bight, VTG Western Approach)?

3

Gab es Verletzungen auf Seiten der Besatzungen der Notschlepper während der Einsätze in Nord- und Ostsee?

Wenn ja, wie viele (bitte nach Einsätzen in Nord- und Ostsee und Grad der Verletzung in leicht, mittel und schwer aufschlüsseln)?

Berlin, den 13. Mai 2020

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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