Attraktivität der Bundeswehr und die Trendwende Material
der Abgeordneten Dr. Marcus Faber, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Christine Aschenberg-Dugnus, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Sandra Bubendorfer-Licht, Dr. Marco Buschmann, Christian Dürr, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Katja Hessel, Reinhard Houben, Dr. Christoph Hoffmann, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Dr. Marcel Klinge, Daniela Kluckert, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Bernd Reuther, Christian Sauter, Dr. Wieland Schinnenburg, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Stephan Thomae, Dr. Florian Toncar, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die materielle Einsatzbereitschaft ist für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für die Ausübung ihres Berufs von elementarer Bedeutung. Die Trendwende Material hat in diesem Sinne auch etwas mit Attraktivität für die Truppe zu tun – und somit für die Nachwuchsgewinnung. Dafür wurde vor einigen Jahren seitens des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) die Trendwende Material ins Leben gerufen. Leider, so der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages in seinem jüngsten Jahresbericht, hat die Trendwende Material „bis heute noch nicht zu spürbaren Verbesserungen geführt“ (Bundestagsdrucksache 19/1650).
Das Magazin „Im Visier – Das Magazin der Bundeswehr“ ist eine wichtige Außendarstellung für die Bundeswehr als Arbeitgeber. Das BMVg bekräftigt die Verknüpfung der Trendwende Material mit der Trendwende Personal und wirbt in diesem Magazin für den Arbeitgeber Bundeswehr unter anderem durch Zahlen, Daten und Fakten über die Bundeswehr (https://www.bmvg.de/de/themen/personal/im-visier-das-magazin-der-bundeswehr-30068). In der Ausgabe 10 (Sommer 2019) wirbt das BMVg ab Seite 17 durch die Darstellung der Trendwenden Finanzen, Ausrüstung und Personal für den militärischen Nachwuchs. In diesem Magazin stellt die Bundeswehr unter der Rubrik „Ausrüstung und Material kommen an“ dar, dass die materielle Einsatzbereitschaft sich positiv entwickelt.
Gleichzeitig lassen nach Ansicht der Fragesteller Meldungen zur materiellen Einsatzbereitschaft, wie die des Wehrbeauftragten, Zweifel an dieser Darstellung aufkommen. So muss die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer korrigierend feststellen: „Ich möchte für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr sorgen. Gleichzeitig werden wir sicherstellen, dass das Geld so eingesetzt wird, dass die Soldatinnen und Soldaten mit einsatzbereitem Material und persönlicher Ausrüstung ausgestattet sind“ (https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/news/jetzt-offiziell-materielle-einsatzbereitschaft-der-bundeswehr-nach-wie-vor-schlecht/). Bisher lassen diese in die Zukunft gerichteten Worte, laut Fragesteller, nur eine Problemfeststellung erkennen und keine Lösung. Die Bundesverteidigungsministerin hat hingegen das Jahr 2020 „in vieler Hinsicht“ als „Jahr Null“ bezeichnet (https://www.bmvg.de/de/aktuelles/akk-kramp-karrenbauer-initiative-einsatzbereitschaft-177720).
Deshalb gilt es nachzuhalten, ob im Sinne der Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber die geplanten Auslieferungen 2019, wie in Ausgabe 10 (Sommer 2019) im Magazin „Im Visier“ dargestellt, auch bei der Truppe angekommen sind. Ansonsten müssten die Bemühungen für die materielle Einsatzbereitschaft, nach Ansicht der Fragesteller, signifikant erhöht werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Ist die geplante Auslieferung von sieben Systemen „Transportflugzeuge A400“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von fünf Systemen „Eurofighter“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von zehn Systemen „Transporthubschrauber NH90“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von 28 Systemen „Unterstützungshubschrauber UH Tiger“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von 67 Systemen „Schützenpanzer Puma“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von 51 Systemen „Radpanzer Boxer“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von drei Systemen „Hubschrauber Sea Lion“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von einem System „Fregatte Typ F125“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von 33 500 Systemen „Endgeräte Moderner Funksysteme“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von 50 000 Systemen „Schutzwesten“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von 34 500 Systemen „Gefechtshelme“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?
Ist die geplante Auslieferung von rund 4 000 Systemen „Nachtsichtbrillen“ im Jahre 2019 erfolgt? Wenn nein, wie viele Systeme wurden insgesamt im Jahre 2019 ausgeliefert, und warum konnte nicht die angekündigte Gesamtzahl ausgeliefert werden?