Marode A-1-Brücke in Leverkusen
der Abgeordneten Oliver Krischer, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Wann wurde das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstmalig vom Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (NRW) über mögliche Probleme hinsichtlich der Stahlqualität für den Bau der Brücke der Autobahn 1 (A 1) in Leverkusen informiert?
Wann wurde das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstmalig vom NRW-Verkehrsministerium über mögliche Probleme hinsichtlich der Stahlqualität für den Bau der Brücke der A 1 in Leverkusen informiert?
Wann wurden erstmals Überlegung bezüglich der Kündigung der Firma P. im Zusammenhang mit der mangelnden Stahlqualität vom NRW-Verkehrsministerium bzw. von dem Landesbetrieb Straßenbau NRW dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mitgeteilt?
Wurde das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Schwierigkeiten bezüglich der Qualitätskontrolle vor Ort in China informiert, und wenn ja, wann?
Wurden von Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im gesamten Prozess Überlegungen bzw. Wünsche im Zusammenhang mit einer möglichen Kündigung gegenüber dem Unternehmen P. wegen der mangelnden Stahlqualität geäußert, und wenn ja, wann, und welche?
Welche Risiken sieht die Bundesregierung bezüglich der Kündigung a) für den zeitlichen Ablauf, b. für eventuelle Regressforderungen?
Wann wurde das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstmalig über Verzögerungen wegen Kampfmittelräumungen informiert?
Wann wurde das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erstmalig vom NRW-Verkehrsministerium bzw. Landesbetrieb Straßenbau NRW über Probleme für den Abriss der alten Brücke bezüglich der Verbauung von Asbest und PCB informiert?