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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von Januar 2015 bis heute

(insgesamt 7 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Datum

02.11.2020

Aktualisiert

16.08.2023

Deutscher BundestagDrucksache 19/2355321.10.2020

Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von Januar 2015 bis heute

des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Im Dezember 2017 berichtete der „MDR“ von einer deutlich niedriger werdenden Anzahl aufgegriffener illegal Eingereister in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (www.mdr.de/sachsen/bilanz-bundespolizei-illegale-einreisen-schleuser-100.html). Eine erste Anfrage der Fragesteller aus dem Jahr 2018 zeigte zunächst einen starken Anstieg der Anzahl unerlaubt eingereister Personen und einen anschließenden Rückgang (Bundestagsdrucksache 19/2311. Diese Anfrage dient der Aktualisierung der Zahlen.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen7

1

Wie viele illegal eingereiste und oder sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen wurden monatlich seit dem 1. Januar 2015 durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffen (bitte einzeln nach Monaten auflisten)?

2

Wo wurden die Personen aus Frage 1 jeweils aufgegriffen (bitte nach Jahresscheiben und Aufgriffsort auflisten)?

3

Woher stammten die Personen, die durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffen wurden (bitte nach Herkunftsland und Jahresscheiben auflisten)?

4

Bei wie vielen der aufgegriffenen Personen handelte es sich um sogenannte minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (bitte nach Jahresscheiben seit 2015 auflisten)?

5

Wie viele illegal eingereiste und oder sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen meldeten sich selbstständig bei jeweils welchen Dienststellen der Bundespolizei in Thüringen (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

6

Wie viele sogenannte Schleuser konnten in Thüringen jährlich seit dem Jahr 2015 festgenommen werden? Wie viele davon wurden (rechtskräftig) verurteilt (bitte nach Gerichten und Art und Umfang der Verurteilung aufschlüsseln)?

7

Wie viele illegal eingereiste und/oder sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen hat die Bundespolizei seit dem 1. Januar 2015 jeweils monatlich in ganz Deutschland aufgegriffen?

Berlin, den 16. Oktober 2020

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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