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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Erwerb von Schusswaffen durch Bundesministerien und Bundesbehörden bei Thüringer Unternehmen

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium der Verteidigung

Datum

17.11.2020

Antwortdauer

14 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2390703.11.2020

Erwerb von Schusswaffen durch Bundesministerien und Bundesbehörden bei Thüringer Unternehmen

der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Dr. Robby Schlund und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Waffen aus Thüringen genießen seit dem Mittelalter einen ausgezeichneten Ruf. Das südthüringische Suhl galt im 16. Jahrhundert gar als „Waffenschmiede Europas“ (https://www.thueringen.info/suhl).

Im September 2020 wurde bekannt, dass ein Unternehmen aus Südthüringen die Ausschreibung eines Großauftrages der Bundeswehr für sich entscheiden konnte (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/c-g-haenel-bundeswehr-sturmgewehr-1.5044062?reduced=true). Das Unternehmen hatte bereits in den Jahren 2014 bis 2017 Aufträge vom Bundesministerium der Verteidigung in Höhe von knapp 1,7 Mio. Euro erhalten (vgl. Bundestagsdrucksache 19/215).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Wie viele Schusswaffen haben Bundesministerien- und Bundesbehörden seit 2017 bei Unternehmen mit Sitz oder Produktionsstandort in Thüringen erworben (bitte nach Anzahl der erworbenen Modelle und dem Gesamtwert des Auftrags für jedes Jahr seit 2017 aufschlüsseln; für 2020 bitte den Auftragsstand zum 1. Oktober 2020 aufführen und bitte nur solche Aufträge aufführen, bei denen das Unternehmen zum Zeitpunkt des Auftrags den Sitz in Thüringen hatte bzw. bei denen die im Rahmen des Auftrags erworbenen Schusswaffen in Thüringen produziert wurden)?

2

Welches Bundesministerium bzw. welche Bundesbehörde hat den Auftrag für den Erwerb der in der Frage 1 genannten Schusswaffen vergeben?

3

Von welchem Hersteller stammen die in der Frage 1 genannten erworbenen Schusswaffen (bitte den Unternehmenssitz und Produktionsstandort zum Zeitpunkt des Auftrags aufführen)?

Berlin, den 27. Oktober 2020

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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