Strategie für nachhaltige Mobilität der deutschen Entwicklungszusammenarbeit – III (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/22044)
der Abgeordneten Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, Dr. Harald Weyel und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Nach Studium der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/22044 ergibt sich für die Fragesteller ein weitergehendes Informationsbedürfnis.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen21
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Malawi (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Malawi hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Malawi (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Malawi in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Mali (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Mali hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Mali (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Mali in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Marokko (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in dem Königreich Marokko hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Königreich Marokko (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteile, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Islamischen Republik Mauretanien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Islamischen Republik Mauretanien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Islamischen Republik Mauretanien (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Islamischen Republik Mauretanien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Moldau (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Moldau hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Moldau (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Moldau in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Mosambik (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Mosambik hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Mosambik (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Mosambik in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Namibia (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Namibia hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Namibia (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Namibia in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Niger (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Niger hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Niger (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Niger in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Bundesrepublik Nigeria (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Bundesrepublik Nigeria hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Bundesrepublik Nigeria (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Nigeria in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Islamischen Republik Pakistan (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Islamischen Republik Pakistan hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Islamischen Republik Pakistan (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Islamischen Republik Pakistan in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in den Palästinensischen Gebieten hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Ruanda (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Ruanda hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Ruanda (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Ruanda in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Sambia (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Sambia hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Sambia (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Sambia in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Senegal (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Senegal hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Senegal (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Senegal in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Serbien (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Serbien hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Serbien (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Serbien in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Vereinigten Republik Tansania (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Vereinigten Republik Tansania hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Vereinigten Republik Tansania (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Vereinigten Republik Tansania in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Togo (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Togo hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Togo (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Togo in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Tunesischen Republik (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Tunesischen Republik hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Tunesischen Republik (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Tunesischen Republik in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Uganda (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Uganda hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Uganda (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Uganda in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Ukraine hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Ukraine (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Ukraine in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?
Welche Ziele und Handlungsfelder in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Infrastruktur verfolgt die Bundesregierung mit der Länderstrategie für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Usbekistan (s. https://www.bmz.de/de/laender_regionen/laenderliste/laenderliste.pdf)?
a) Welchen Anteil an der gesamten Entwicklungszusammenarbeit mit und in der Republik Usbekistan hat der Sektor nachhaltige Mobilität und Infrastruktur?
b) Welche laufenden Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und Infrastruktur stehen exemplarisch für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Usbekistan (bitte nach Programm, Modul, Programmzielen, Modulzielen, Auftragswert, Laufzeit, Eigenanteilen, Förderbereichsschlüssel, Durchführer und Durchführungspartner aufschlüsseln)?
c) Wenn keine Zusammenarbeit mit der Republik Usbekistan in dem Bereich nachhaltige Mobilität und Infrastruktur besteht, warum sind diese nicht Teil der Länderstrategie (bitte begründen)?