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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden seit dem 1. Juni 2018 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten

(insgesamt 5 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium der Finanzen

Datum

08.12.2020

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2434417.11.2020

Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden seit dem 1. Juni 2018 in Auftrag gegebene Studien und Gutachten

des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Mit der Kleinen Anfrage „Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten“ (Bundestagsdrucksache 19/1191) wurde eine Vielzahl an Details zu den von der Bundesregierung in dem Zeitraum von 2010 bis 2017 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten erfragt. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die bereits vorliegenden Daten auf einen aktuellen Stand gebracht werden.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Wie hat sich die Anzahl der von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden insgesamt in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten seit dem 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2020 entwickelt, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

2

Wie haben sich die Ausgaben der obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden für Studien und Gutachten seit dem 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2020 insgesamt verändert, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

3

Welche Studien und Gutachten wurden seit dem 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2020 durch jeweils welche obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegeben (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)?

4

An welche Mittelempfänger wurden seit dem 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2020 Aufträge für die Erstellung von Gutachten und Studien vergeben (bitte nach Jahresscheiben, Mittelempfänger und Höhe der ausgereichten Mittel auflisten)?

5

Welche von den seit dem 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2020 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten wurden veröffentlicht, und welche nicht (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)? Welche Gründe gibt es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien allgemein, und welche Gründe gab es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien im Einzelnen (bitte einzeln auflisten)?

Berlin, den 13. November 2020

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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